Gesellschaft

Kommunalpolitik: Bürger werden mehr einbezogen

Kommunalpolitik: Bürger werden mehr einbezogen

Kommunalpolitik: Bürger werden mehr einbezogen

jt
Kopenhagen
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Das Rathaus der Kommune Faaborg-Midtfyn, wo die Bürger die Verantwortung für einen kleinen Teil des kommunalen Budgets bekommen. Foto: Torben Åndahl/Ritzau Scanpix

Immer mehr Kommunen wollen beim Lösen von lokalen Herausforderungen die Meinung der Bürger hören. Die Erfahrungen damit seien bislang positiv, meinen mehrere Bürgermeister.

Es ist eine der ambitioniertesten Neuerungen der politischen Arbeitsform der Kommunen in den vergangenen Jahrzehnten. So beschreibt die Wochenzeitung „Mandag Morgen“ anhand einer neuen Analyse des Kommunalforschers Ulrik Kjær der Süddänischen Universität die kommunale Versuchsordnung, immer mehr Bürger in politische Entscheidungsprozesse einzubeziehen.

„Die Kommunenvorstände sind mutig. Die Bürger werden nicht nur eingeladen, in Bürgertreffen dabei zu sein, sondern weisen sie auch in die Stadtratsarbeit ein“, so Kjær. Acht von zehn Kommunen haben spezielle Bürgerausschüsse, wo Bürger zusammen mit Politikern neue Ideen und Lösungen erarbeiten.

Ein Beispiel ist laut „Mandag Morgen“ die Kommune Gentofte, wo bislang 1.400 Bürger bei Herausforderungen geholfen haben. Das habe unter anderem dazu geführt, dass Drohnen nun zur Aufklärung der steigenden Einbruchsfälle in der Kommune aushelfen sollen. Zudem seien mehr Flüchtlinge in Beschäftigung.

Der dortige Bürgermeister, Hans Toft (Konservative), ist von der neuen Bürgerinitiative begeistert. „Unsere Erfahrungen sind ganz hervorragend“, so Toft.

Bürger-Budget

Ein anderes Beispiel für das Einbeziehen der Bürger gibt es in der Kommune Faaborg-Midtfyn auf Fünen. Dort bekommen Bürger die Verantwortung für einen kleinen Teil des kommunalen Budgets – auch Bürger-Budget genannt. Das Geld kann unter anderem für Spielplätze, Straßenbeleuchtung oder Outdoor-Trainingsanlagen benutzt werden. Damit werde laut Analyse mit der klassischen Arbeitsteilung zwischen Politikern und Bürgern in den Kommunen gebrochen.

„Wenn wir die Demokratie ausbreiten wollen, dann müssen wir als Politiker bürgernahe Arbeit leisten“, erklärt der Bürgermeister der Kommune Faaborg-Midtfyn, Hans Stavnsager (Sozialdemokraten).

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