Verteidigungsvorbehalt
Frederiksen: „Nato ist und bleibt Grundpfeiler für Dänemarks Sicherheit“
„Nato ist und bleibt Grundpfeiler für Dänemarks Sicherheit“
„Nato ist und bleibt Grundpfeiler für Dänemarks Sicherheit“
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Nato-Generalsekretär Stoltenberg und Staatsministerin Frederiksen unterstreichen, dass das nordatlantische Militärbündnis und die EU nicht miteinander in Konkurrenz stehen. Stoltenberg war am Donnerstag zu Besuch in der dänischen Hauptstadt, um sich mit Frederiksen über den Beitrag der EU zu einem gemeinsamen Verteidigungseinsatz auszutauschen.
Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg sieht in den Bemühungen der Europäischen Union, in der gemeinsamen Verteidigungspolitik künftig eine aktivere Rolle zu spielen, auch eine Stärkung der Nato.
Auf einer Pressekonferenz am Donnerstag mit Staatsministerin Mette Frederiksen (Soz.) im Kastell, einer Festung in Kopenhagen, in der verschiedene Teile des Militärs ihre Verwaltung haben, betont er, dass beide – EU und Nato – an einem Strang ziehen.
„Der Verteidigungseinsatz der EU steht nicht in Konkurrenz zur Nato. Ein verstärkter Einsatz im Verteidigungsbereich kann zu wichtigen Aspekten beitragen – auch aus Sicht der Nato“, so Stoltenberg.
So würde es der „Nato helfen“, wenn die Intensivierung der Aktivitäten im Verteidigungsbereich vonseiten der EU „auf die richtige Art und Weise“ vorgenommen werden.
Stärkung der nordischen Sicherheit
Mit Verweis auf die Aufnahmeanträge Finnlands und Schwedens in die Nato sagt Stoltenberg, dass diese gebündelt behandelt würden.
Mette Frederiksen begrüßt die Beitrittsanträge beider Staaten.
„Damit würde unsere nordische Sicherheit erheblich gestärkt werden“, sagt sie.
Der Verteidigungseinsatz der EU steht nicht in Konkurrenz zur Nato.
Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg
Einwände so schnell wie möglich lösen
Zu den Einwänden der Türkei, die beiden Länder in die Nato aufzunehmen, sagt sie, dass man sich in einem Dialog mit der Türkei befinde.
„Ich bin der Auffassung, dass alle 30 Nato-Länder einschließlich der Türkei ein Interesse an einer Stärkung unserer Allianz haben. Und ich hoffe auch, dass wir dort landen werden“, so Frederiksen.
Nato-Generalsekretär Stoltenberg sagt, dass die Nato dazu „in laufendem Kontakt“ mit der Türkei, Schweden und Finnland stehe.
„Unser Ziel ist es, das so schnell wie möglich zu lösen. Ich bin überzeugt, dass wir zügig einen Beschluss für eine Aufnahme treffen können“, so Stoltenberg.
Bedeutung der Nato bleibt unverändert
Mette Frederiksen hebt zudem hervor, dass die „Nato der Grundpfeiler für Dänemarks Verteidigung und Sicherheit ist. Das ist seit über 70 Jahren der Fall. Daran wird sich nichts ändern, egal, was am 1. Juni passiert“, sagt sie mit Verweis auf die Abstimmung über den EU-Verteidigungsvorbehalt Dänemarks.
Die Staatsministerin unterstreicht, dass die EU und die Nato nicht in Opposition zueinander stehen.
Jens Stoltenberg möchte keine Aussage zum bevorstehenden Referendum in Dänemark machen.
„Ich kann mich nicht in die dänische Debatte einschalten. Aber ich kann sagen, dass wir meinen, dass es gut ist, dass die EU ihren Ehrgeiz im Verteidigungsbereich erhöht, wenn es um den Beitrag zu verschiedenen neuen Kapazitäten und um eine Stärkung der europäischen Verteidigungsindustrie geht“, so Stoltenberg.
