Protest gegen Fremdenfeindlichkeit

Isländische Politiker boykottierten Pia Kjærsgaard

Cornelius von Tiedemann
Cornelius von Tiedemann Stellv. Chefredakteur
Reykjavik
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Pia Kjærsgaard
Pia Kjærsgaard Foto: Bax Lindhardt/Ritzau Scanpix (Archiv)

Dänemarks Parlamentspräsidentin kam zur 100-Jahr-Feier der isländischen Unabhängigkeit nach Reykjavik – und wurde mit Kritik und Boykott begrüßt. Die nationalkonservative Politikerin wurde als „Repräsentantin für Hass auf Ausländer“ bezeichnet.

Unter Pia Kjærsgaards Führung ist die nationalkonservative Dänische Volkspartei (DF), in deutschen Medien häufig auch als Rechtspopulisten bezeichnet, zu einer der größten Fraktionen im Folketing und einer Konstante im Zentrum der Macht gewachsen. Während die politischen Ansichten Kjærsgaards und ihrer Parteifreunde in Dänemark inzwischen weitgehend als statthaft betrachtet werden, gibt es in Island noch Widerstand gegen die nationalistische Rhetorik. Das wurde am Mittwoch deutlich, als Abgeordnete mehrerer Fraktionen das Althing verließen, als Kjærsgaard ihre Rede anlässlich der 100-Jahr-Feierlichkeiten zur Unabhängigkeit Islands hielt.

„Ich habe selbstverständlich nicht gegen das dänische Parlament, die dänische Regierung oder die dänische Nation protestiert. Ich habe nur gezeigt, was ich von der Art halte, wie sie die Sicht auf Einwanderer und Flüchtlinge im dänischen Parlament verändert hat. Ich verstehe einfach nicht, weshalb sie eine der Hauptrednerinnen bei diesem Anlass sein musste“, sagt etwa Helga Vala Helgadóttir von der sozialdemokratischen Partei Samfylkingin zu TV2.

Kjærsgaards Status als Parlamentspräsidentin überstrahle nicht, wofür Kjærsgaard politisch stehe und „was sie einer Gruppe Menschen angetan hat, die sich nicht verteidigen können“, so Helgadóttir.

Kjærsgaard: „Es ist absurd und unwürdig, wie sie sich äußern“

Kjærsgaard selbst zeigte sich in TV2 völlig ungerührt von den Äußerungen. „Die hier in Island haben es leicht. Sie wissen offenbar überhaupt nicht, was in der Welt drumherum passiert und auch wie ihre eigene Partei in Island agiert. Es ist absurd und unwürdig, wie sie sich äußern. Nicht in Bezug auf mich, sondern in Bezug auf Dänemark“, sagt sie.

Die Angriffe bezogen sich derweil vorwiegend auf die Person Kjærsgaard. Logi Einarsson, Vorsitzender der Samfylkingin, sagte laut Tageszeitung Politiken, es sei „bedauerlich, dass es einer der vordersten Repräsentanten für Hass auf Ausländer in Europa erlaubt wird, an diesem wichtigen Tag eine Rede zu halten“.

Die Fraktionsvorsitzende der Piratenpartei, Thórhildur Sunna Ævarsdóttir, sagte der isländischen Presse: „Wir beobachten weltweit Faschismus, Rassismus, Fremdenhass, antidemokratische Werte auf verschiedene Weisen. Wir sehen es in den USA, wir sehen es in verschiedenen europäischen Ländern und wir haben auch gesehen, wie es sich in unseren Nachbarländern wie Dänemark ausbreitet.“

Ihr Parteifreund Smári McCarthy twitterte, seine Partei sei der Veranstaltung ferngeblieben, „um dagegen zu protestieren, dass Pia Kjærsgaard, eine der zentralen Führerinnen von Nationalismus und Rassismus in Europa, Ehrengast“ war.

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