Die Tatsache, dass die breite Regierung über die Mitte hinweg nicht sonderlich populär ist, ist nicht gerade eine Neuigkeit. Das ist fast von Anfang an so, und auch in dieser Kolumne bereits mehrfach beschrieben worden.

Warum also jetzt diese Überschrift? Ganz einfach: Weil die Probleme der SVM-Koalition noch viel tiefer gehen, als viele – nicht zuletzt auf den Regierungsbänken – bislang gedacht haben.

Wenn man mit Vertreterinnen und Vertretern der Sozialdemokratie, den Moderaten und Venstre spricht, ist der Tenor: Es läuft alles sehr gut – die Bevölkerung wird das schon noch mitbekommen. Das gilt für die offiziellen Aussagen, wie auch, wenn nicht zum Zitat gesprochen wird.

Deutlich wurde das auch, als die Regierung vor einigen Wochen ihre eigene Mehrheit verloren hatte. Staatsministerin Mette Frederiksen (Soz.) kommentierte das betont gelassen. Die parlamentarische Situation in Dänemark bereite ihr keine Sorge. Mag sein, dass sie, was das Manövrieren im Folketing angeht, tatsächlich keinen Grund zur Sorge hat.

Die Koalition fällt bei der Bevölkerung durch

Etwas anderes sollte ihr, Venstre-Häuptling Troels Lund Poulsen und Moderaten-Chef Lars Løkke Rasmussen allerdings schon Sorge bereiten. Die Bevölkerung traut der SVM-Regierung auf keinem einzigen Politikfeld Kompetenz zu. Das zeigt eine Umfrage, die Epinion für „Altinget“ und „DR“ durchgeführt hat.

Das Meinungsforschungsinstitut hat gefragt, ob die Menschen einer roten Regierung, einer bürgerlichen (blauen) Regierung oder der Zentrumsregierung die größte Kompetenz zutrauen. Bei Krankenhäusern und Gesundheit wäre es eine rote Regierung, mit einer blauen an zweiter Stelle und erster auf dem dritten Platz die lilafarbene Zentrumskoalition.

Dabei hat die Regierung gerade die Herausforderungen im Gesundheitsbereich zu einer ihrer wichtigsten Aufgaben erklärt. Und auch die Wählerinnen und Wähler sehen es als das wichtigste Thema überhaupt.

Bei der Verteidigungspolitik sieht die Bevölkerung die größte Kompetenz bei einer blauen Regierung. Und so kann man sämtliche Politikfelder durchgehen: Umwelt und Klima, Flüchtlinge, Bildung, Kriminalität, Wirtschaft, Soziales und viele mehr – in allen Fällen meinen die Menschen, dass entweder eine rote oder eine blaue Regierung die größte Kompetenz hätte.

Rückkehr zur Blockpolitik

So etwas lässt sich nicht einfach durch eine bessere Kommunikation der tollen Ergebnisse der SVM-Regierung ändern. Erfahrungsgemäß sind solche Kompetenzzuschreibungen über Jahre, wenn nicht Jahrzehnte stabil.

Daher wäre die logische Konsequenz für die Sozialdemokratie, sich wieder auf den roten Block zuzubewegen und für Venstre auf den blauen Block. Wenig überraschend also, sollte genau das bis zur nächsten Wahl in spätestens zweieinhalb Jahren passieren.

Es würde allerdings den Erfinder dieser Regierung, Lars Løkke, etwas im Regen stehen lassen. Aber wie man ihn kennt, wird dem Stehaufmännchen der dänischen Politik schon etwas einfallen.