Leitartikel

„Parteibosse unter Druck“

Parteibosse unter Druck

Parteibosse unter Druck

Nordschleswig/Kopenhagen
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Es herrscht viel Unruhe auf den Gängen von Christiansborg – auch wenn gerade Sommerpause ist, schreibt Chefredakteur Gwyn Nissen.

Die Politik kommt in Dänemark nicht zur Ruhe, nach einem dramatischen Jahr mit der Regierungsübernahme durch die Sozialdemokratin Mette Frederiksen im Juni 2019, dem darauffolgenden Sturz von Lars Løkke Rasmussen bei Venstre und die Kernschmelze dreier Parteien.

Noch nie sind die Parteibosse so sehr unter Druck gewesen – und sind es zum Teil noch.

Bei der Liberalen Allianz musste Anders Samuelsen gleich nach der Wahlniederlage gehen, und Nachfolger Alex Vanopslagh hat es schwer, den Karren voran zuschieben.

Bei Venstre gab es an der Spitze einen Wachwechsel, als Jakob Ellemann-Jensen nach viel Dramatik Lars Løkke Rasmussen ablöste, doch Ellemann kommt überhaupt nicht zum Zuge und wird nicht nur intern kritisiert, sondern als größte Oppositionspartei fordern auch die anderen bürgerlichen Parteien, dass der V-Vorsitzende endlich auf die große Bühne tritt, um der Staatsministerin Paroli zu bieten.

Bei den Alternativen dauerte es ein wenig länger, bis Uffe Elbæk das Handtuch warf, doch seine Nachfolgerin Josephine Fock laufen nicht nur die Wähler, sondern auch die Folketingsmitglider weg. Von den Alternativen ist nicht mehr viel übrig.

Als die Dänische Volkspartei nach dem schlechten Wahlergebnis monatelang auch miese Umfragewerte kassierte, stieg der Druck Monat für Monat auf Kristian Thulesen Dahl – so sehr, dass er sich zurzeit einen offenen Schlagabtausch mit der früheren Grand-Dame und Alleinherrscherin der Partei, Pia Kjærsgaard, liefert. Währenddessen schleicht sich die andere Rechtspartei, die Neuen Bürgerlichen, langsam an DF vorbei – was die Aufgabe für Thulesen Dahl nur noch schwieriger macht.

Dafür ist bei den Sozialdemokraten alles im Lot. Nein, keinesfalls. Dort machen einige Folketingsmitglieder gerade Stunk, weil sie sich als Statisten ohne Einfluss fühlen. Sie sollen nur der Regierung zuarbeiten, und das wurde einigen zu viel. Regierungschefin Mette Frederiksen, die aus Sicht der Bevölkerung, in diesen Corona-Krisenzeiten (fast) alles richtig macht, muss sich zwar nicht um ihre Position sorgen, aber der interne Ärger bereitet ihr – Ärger.

Einzig und allein Søren Pape Poulsen von den Konservativen und Pernille Vermund (NB) scheinen im bürgerlichen Lager ihre Parteien im Griff zu haben, und auch die Regierungs-Stützen von SF (Volkssozialisten), Einheitsliste und Radikale Venstre bewahren die Ruhe.

Da scheint im Augenblick nur eins sicher: Niemand denkt derzeit an eine Folketingswahl. Es kann also in Ruhe weiter gearbeitet beziehungsweise gestritten werden – mit politischen Gegner und auch intern.

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