Politik

Schwere Rüge für Eva Kjer Hansen

Ritzau/hm
Kopenhagen
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Fischereiministerin Eva Kjer Hansen im Folketing vor dem Rüffel Foto: Philip Davali/Ritzau Scanpix

Ein halbes Jahr dauerte es vom Beschluss neuer Fischereiregeln bis zur Umsetzung. Das nutzte ein Fischer. Dafür erhielt die Fischereiministerin nun einen Rüffel.

Der Umwelt- und Lebensmittelausschuss des dänischen Parlaments hat der aus der Kommune Apenrade stammenden Fischereiministerin Eva Kjer Hansen (Venstre) am Mittwoch eine schwere Rüge erteilt. Eine Parlamentsmehrheit ist der Ansicht, dass die Ministerin die sogenannte Austernaffäre (østerssag) sehr schlecht gemanagt hat. Der fischereipolitische Sprecher der Sozialdemokraten, Simon Kollerup, sagte, die Ministerin habe zugelassen, dass Quotenkönige und andere Großfischer im Limfjord Lizenzen hamstern konnten, obwohl eine parteiübergreifende politische Vereinbarung genau dies verhindern wollte. Ihr langsames Agieren habe den Großfischern ein Zeitfenster zum Handeln gegeben. Die Rüge wird unterstützt von der Dänischen Volkspartei, der Einheitsliste, der Sozialistischen Volkspartei und der Alternative.

Im Juni vergangenen Jahres beschloss das Folketing, die Regeln für die Muschelfischerei im Limfjord zu verschärfen. Dies sollte den kleineren Fischern zugutekommen. Die neuen Regeln traten im Dezember in Kraft. Einem Fischer, der mit dreieinhalb Austernlizenzen bereits über der neuen Grenze lag, gelang es der Nachrichtenagentur Ritzau zufolge, in dem halben Jahr bis zum Inkrafttreten der neuen Regeln Eigentümer einer vierten Lizenz zu werden ­ und somit die Grenze noch weiter zu überschreiten.

Eva Kjer Hansen bestreitet, zu langsam in der Sache gearbeitet zu haben, was wiederum der Dänischen Volkspartei und den Sozialdemokraten sauer aufstößt. Nach Aussage des fischereipolitischen Sprechers der Dänischen Volkspartei, Ib Poulsen, bestand die Ministerin darauf, erst im November von der Sache gehört zu haben. Eine Reihe von politischen Sprechern sei aber kurz nach den Sommerferien darauf aufmerksam geworden, dass Handlungsbedarf bestehe.

Simon Kollerup von den Sozialdemokraten gab an, die Ministerin bestreite zudem, dass es einen Druck gegeben habe, die Dinge zu beschleunigen. Doch genau diesen hätten die Abgeordneten ja ausgeübt, so Poulsen. Diese Uneinsichtigkeit habe zu der schweren Rüge geführt, so Kollerup, denn letzten Endes gehe es um das Vertrauen in die Ministerin.

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