Politik
Asylpolitik: Dänemark unterstützt Balkan-Länder
Asylpolitik: Dänemark unterstützt Balkan-Länder
Asylpolitik: Dänemark unterstützt Balkan-Länder
Den EU-Mitgliedsstaaten fällt es offenbar schwer, abgelehnte Asylsuchenden in ihre Heimatländer zurückzuschicken. Nun will eine EU-Allianz den Balkanländern bei dieser Aufgabe helfen.
Auf Initiative von Österreich haben sich mehrere EU-Länder, darunter Dänemark, zusammengefunden, um Staaten auf dem Westbalkan dabei zu unterstützen, abgelehnte Asylsuchende und Migranten abzuschieben.
Am Freitag fand das erste Treffen statt, in denen Vertreter unter anderem auch aus Deutschland und Tschechien darüber sprachen, wie diese Unterstützung aussehen könnte.
Die Zusammenarbeit geht auf ein Treffen im vergangenen Sommer in Wien zurück, an dem auch Ausländerminister Mattias Tesfaye (Soz.) teilnahm. Seinen Worten nach hat Dänemark damals Österreich die Mitarbeit zugesagt.
Im Januar teilte dann die dänische Regierung mit, sie werde die Länder auf dem Westbalkan mit 45 Millionen Kronen dabei unterstützen, Grenzen zu sichern und Migranten in ihre Heimat zurückzusenden.
Ein Drittel kehrt in die Heimat zurück
Laut EU-Kommission verlassen viele abgelehnte Asylsuchende die EU-Länder nicht. Rund 370.000 werden abgelehnt, nur ein Drittel kehrt in die Heimat zurück – die meisten freiwillig. Die EU-Kommission nennt die Situation „nicht zufriedenstellend“ und hat ein Vorschlag an die Mitgliedsstaaten verschickt, wie die Rücksendung effektiver werden soll.
Der dänische Ausländerminister Mattias Tesfaye ist der Ansicht, dass die Behörden auf dem Westbalkan eine große Aufgabe für die EU lösen. „In Dänemark sind wir der Auffassung, dass wir eine sehr niedrige Zahl von Asylsuchenden haben. Wir haben daher weniger Ausgaben und mit dem eingesparten Geld können wir den Ländern entlang der Migrationswege helfen."
Die Rücksendung der Migranten kann über Absprachen mit Drittstaaten geschehen. Tesfaye zufolge sind diese Absprachen je nach EU-Land unterschiedlich. Er erklärt: „Wenn man eine Vereinbarung mit einem Drittstaat getroffen hat, dass Flugzeuge dort landen können, die Staatsangehörige wieder zurückbringen, so können diese sich in verschiedenen EU-Ländern aufgehalten haben.“
Die Zusammenarbeit der EU-Gruppe wird von dem Österreicher Bernd Körner geleitet. Körner war Vizechef von Frontex, der europäischen Grenzschutzagentur.
