Zielsetzung missachtet
Cepos kritisiert Finanzabkommen
Cepos kritisiert Finanzabkommen
Cepos kritisiert Finanzabkommen
Die Denkfabrik wirft der Regierung unter anderem vor, zu großzügig an Kommunen und Regionen Geld zu verteilen.
Regierung, Kommunen und Regionen haben sich zufrieden mit den während der vergangenen Tage vereinbarten Abkommen über die finanziellen Rahmenbedingungen der für den größten Teil des öffentlichen Sektors zuständigen Gebietskörperschaften geäußert.
Doch nun kommt Kritik von der bürgerlich-liberalen Denkfabrik Cepos. Deren Chefvolkswirt Mads Lundby Hansen wirft der Regierung vor, zu großzügig an Kommunen und Regionen Geld zu verteilen. Die bisher geltenden Zielsetzungen hinsichtlich der Expansion des öffentlichen Verbrauchs seien klar missachtet worden.
Den Regionen würden 1,2 Milliarden Kronen zu viel „spendiert“ werden, den Kommunen sogar 1,7 Milliarden Kronen. Der Betrag von zusammengerechnet 2,9 Milliarden Kronen an zusätzlichen Ausgaben führe zu einer Steigerung der öffentlichen Ausgaben von 0,5 Prozent.
Lundby Hansen erinnert daran, dass die Regierung in ihrem jüngsten Gutachten zur wirtschaftlichen Lage ein Plus von nur 0,3 Prozent versprochen hatte.