Politik
In der dänischen Politik ist mit dem neuem Trio Musik drin
In der dänischen Politik ist mit dem neuem Trio Musik drin
In der dänischen Politik ist mit dem neuem Trio Musik drin
Mitten im Sommerloch steigt die Spannung, wer nach der kommenden Wahl den Ton angeben wird. Der Leiter des Sekretariats der deutschen Minderheit in Kopenhagen sieht schwere Zeiten auf die Liberale Allianz zukommen – glaubt aber nicht an eine schnelle Wahl vor dem kommenden Sommer.
Staatsminister und Venstrechef Lars Løkke Rasmussen und seine politischen Kollegen und Rivalen auf und um Christiansborg haben sich für ein paar Wochen in den Sommerurlaub verabschiedet.
Trotzdem ist in der dänischen Politik auch aktuell viel Musik drin. Das liegt zum einen natürlich am Sommerloch, wo „per Reflex“ gewisse Geschichten als Füller auftauchen.
Es liegt aber auch am Trio Venstre, Sozialdemokraten und Dänische Volkspartei (DF) – und wie die drei großen Parteien in Zukunft die Plätze im Orchester verteilen und zusammenspielen, nachdem sich die Genossen unter Mette Frederiksen doch erstaunlich den Mannen m/w um DF-Chef Kristian Thulesen Dahl genähert haben – und umgekehrt.
„Ja, da ist Musik drin, und es wird spannend zu verfolgen, wie weit das gehen wird mit der Annäherung“, so der ständige Beobachter der dänischen Politik, Sekretariatsleiter Jan Diedrichsen, auf Anfrage des Nordschleswigers.
Gerade das oben genannte Trio macht es laut Diedrichsen so unvorhersehbar, was nach der nächsten Wahl passieren wird. Die muss spätestens am 18. Juni nächsten Jahres stattgefunden haben – am Vierjahrestag der letzten Folketingswahl 2015, die anfangs eine reine Venstre-Regierung zum Ergebnis hatte. Ende November 2016 kamen die Liberale Allianz und die Konservativen mit ins Ministerboot – geduldet von DF.
„Das durchschaut der Wähler schon“
Wann Staatsminister und Taktiker Løkke letztendlich den Wahlknopf drücken wird – ja, darüber wird viel spekuliert. Aber Jan Diedrichsen gehört zu jenen, die glauben, dass der Venstrechef dies nicht schon bald tun wird: „Man weiß nie – Løkke wird jedoch nicht Wahlen ausrufen, nur weil die Umfragewerte ein wenig steigen. Das durchschaut der Wähler schon.“
Für Experte Diedrichsen wird es auch spannend zu verfolgen, wie sich die Regierungspartei Liberale Allianz und im roten Block die Alternativen schlagen werden: „Die LA soll, so wie sie aktuell arbeitet, froh sein, wenn sie überhaupt ins Parlament kommt.
Das gilt auch für die eigentlich spannende Alternative, die den roten Block aber erheblich schwächen würde, wenn sie den Sprung nicht wieder schaffen sollte“, so der Sekretariatsleiter.
Führende und primär bürgerliche Ökonome warnen schon jetzt vor Wahlgeschenken. Die dänische Ökonomie könne dies nicht verkraften.
Dazu meint Jan Diedrichsen aber, dass dies wieder so ein vorhersehbarer Reflex sei. Es sei ökonomisch selten so gut gelaufen wie aktuell: „Es ist ja kein Zufall, dass Venstres Finanzminister Kristian Jensen erklärt, dass es mit dem öffentlichen Nullwachstum erst mal nichts wird. Er muss sich sowohl DF als auch den Sozialdemokraten nähern.“
Wie gesagt, glaubt Beobachter Diedrichsen nicht an eine schnelle Wahl: „Aber alle sind vorbereitet!“
