Coronavirus

Eilgesetz in Dänemark: Kommt das Kontaktverbot?

Eilgesetz in Dänemark: Kommt das Kontaktverbot?

Eilgesetz in Dänemark: Kommt das Kontaktverbot?

ritzau/gn
Kopenhagen/København
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Immer mehr Teile der dänischen Gesellschaft werden geschlossen – hier Fitnessgeräte im Freien. Nun könnte auch ein Kontaktverbot hinzukommen. Foto: Henning Bagger/Ritzau Scanpix

Die dänische Regierung will Versammlungen mit mehr als zwei Personen verbieten können. Das Eilgesetz wird heute vorgelegt, doch die Maßnahmen müssen nicht gleich eingeführt werden.

Die dänische Regierung will mit einem neuen Eilgesetz Versammlungen von weniger als zehn Personen verbieten können. Der Gesetzesvorschlag soll heute im Folketing behandelt werden.

Mit dem Eilantrag für eine Änderung des Epidemiegesetzes möchte die Regierung sich selbst die Möglichkeit geben, schnell zu handeln, falls es im Kampf gegen die Ausbreitung des Coronavirus nötig wird.

Konkret möchte die Regierung auch ein Verbot gegen Versammlungen unter zehn Personen einführen können, den Zugang zu öffentlichen Institutionen begrenzen und auch besondere Bereiche als versammlungsfreie Zonen einrichten können. Private Familienhaushalte, Wohngemeinschaften und Arbeitsplätze sollen weiterhin ausgenommen sein.

Probleme in größeren Städten

Bei schönem Wetter am Wochenende gab es vor allem in Kopenhagen und anderen größeren Städten Probleme mit zu vielen Menschen am selben Ort.

Bisher galt ein Versammlungsverbot bei über zehn Personen in der Öffentlichkeit und eine Aufforderung, dies auch privat umzusetzen und auf private Feiern zu verzichten.

Außerdem ist eine Reihe von Geschäften, Einkaufszentren, Bars, Restaurants und Cafés geschlossen worden.

In Zukunft soll die Polizei auch Spielplätze schließen und ein Versammlungsverbot auf Plätzen verbieten können. Es wird weiterhin möglich sein, einen Platz zu überqueren.

Höhere Bußgelder

Die Bußgelder sollen ebenfalls erhöht werden. Wer das Versammlungsverbot nicht einhält, soll nun 2.500 Kronen statt 1.500 Kronen zahlen, und Unternehmen, die sich nicht an die Regeln halten, sollen, statt bisher 10.000 dann bis zu 150.000 Kronen zahlen.

Auch in Deutschland wurde bereits ein Kontaktverbot eingeführt, um die Verbreitung des Coronavirus zu verhindern beziehungsweise zu entschleunigen.

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