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Parteien diskutieren Evakuierung afghanischer Mitarbeiter

Parteien diskutieren Evakuierung afghanischer Mitarbeiter

Parteien diskutieren Evakuierung afghanischer Mitarbeiter

Ritzau/hm
Kopenhagen
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Außenminister Jeppe Kofod und Verteidigungsminister Trine Bramsen verlassen die Sitzung. Foto: Martin Sylvest / Ritzau Scanpix

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Am Mittwoch könnte eine Vereinbarung zwischen den Parteien getroffen werden, die klarstellt, in welchem Umfang afghanische Mitarbeiter nach Dänemark gebracht werden. Dieser ist offenbar Gegenstand der Diskussion, die am Abend fortgesetzt wird.

Am Mittwoch diskutieren die Regierung und die Parlamentsparteien nach einem Treffen am Montag erneut darüber, was mit den einheimischen Mitarbeitern geschehen soll, die für Dänemark und für die dänischen Truppen während des Einsatzes in Afghanistan als Dolmetscher und Zivilangestellte gearbeitet haben. Ein Treffen am Nachmittag brachte noch keine Einigung, es soll am Abend fortgesetzt werden.

Mehrere Parteien, darunter die Einheitsliste, drängen auf eine schnelle Lösung. Ob eine solche am Mittwoch zu erzielen sei, hänge von der Regierung und von der Haltung der Partei Venstre ab, meint die verteidigungspolitische Sprecherin der Einheitsliste, Eva Flyvholm. Sie wirft Venstre eine ihrer Auffassung nach unklare Haltung vor. Einerseits würde die Partei zusagen, den Betroffenen zu helfen, andererseits trete sie dafür ein, nicht zu viele Afghanen nach Dänemark einreisen zu lassen.

Der verteidigungspolitische Sprecher von Venstre, Lars Christian Lilleholt, entgegnet, man sei bereit, Verantwortung zu übernehmen und wolle mit der Regierung gern alle Lösungen diskutieren.

Pauschale Lösung oder individuelle Beurteilung

Konkret spricht sich die Einheitsliste dafür aus, dass allen zivilen afghanischen Mitarbeitern ein Visum angeboten werden soll. Venstre will keine pauschale Lösung, sondern eine Einzelprüfung. Sollte aber der Fall eintreten, dass eine Evakuierung nötig werde, sei man auch dafür, kontert Lilleholt von der Partei Venstre.

Die Sozialistische Volkspartei und die Radikalen sprechen von einem Vorsichtigkeitsprinzip gegenüber den afghanischen Mitarbeitern und plädieren dafür die Angestellten zu evakuieren. EIne Ausreise nach Dänemark will der dänische Außenminister Jeppe Kofod dann gutheißen, wenn es eine konkrete Bedrohung gibt. Bislang ist von 40 afghanischen Angestellten die Rede, die um Hilfe gebeten haben.

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