Politik

Samuelsen will Chef der Liberalen Allianz bleiben

Samuelsen will Chef der Liberalen Allianz bleiben

Samuelsen will Chef der Liberalen Allianz bleiben

ritzau/hee
Kopenhagen
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LA-Parteichef Anders Samuelsen. Foto: Scanpix

Der Vorsitzende entschuldigte sich bei seiner Partei für die Misserfolg beim Umsetzen von Steuersenkungen. Daran, seinen Posten zu räumen, denke er aber nicht, so Samuelsen.

Der Chef der Regierungspartei Liberale Allianz (LA), Anders Samuelsen, hat sich über soziale Medien bei seinen Parteimitgliedern für das Scheitern der Pläne für eine große Steuerreform und spürbare Steuersenkungen entschuldigt. Der LA-Spitzenmann vergaß allerdings dabei nicht, auf die Verantwortung der Dänischen Volkspartei (DF) zu verweisen, dass es nicht zu den Senkungen auch für Besserverdienende gekommen ist.

Samuelsen betonte, dass es Fehler bei der Vorgehensweise im Tauziehen um die Steuerreform gegeben habe. Dafür übernehme er die Verantwortung. Auf die Frage, ob er seine Position an der LA-Spitze in Zweifel ziehe, meinte Samuelsen: „Nein, das ist sie selbstverständlich nicht.“ Und zu Forderungen aus der Parteibasis, es müsse personelle Konsequenzen geben, sagte er: „Ich habe mir notiert, dass es drei Fälle gab, dass man sich namentlich dazu bekannt hat, dass ein neuer Chef kommen sollte. Doch das ist jetzt nicht die Frage. Es geht darum herauszufinden, wie es jetzt weitergehen soll.“

Und er betonte, dass er volle Rückendeckung in der LA-Folketingsfraktion habe. Es gebe auch keine Vertrauenskrise in der Partei. Er bleibe auch weiter Außenminister. Aus mehreren Ortsvereinen war gefordert worden, die LA solle sich nach dem vorläufigen Scheitern der großen Steuerreform und Steuersenkungen aus der Regierung zurückziehen.

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