Korruptionsverdacht
Spenden von Arbeitslosenkasse: Einheitsliste ruft Løkke zur Anhörung
Spenden von Arbeitslosenkasse: Einheitsliste ruft Løkke zur Anhörung
Spenden von Arbeitslosenkasse: Einheitsliste ruft Løkke zur Anhörung
Nachdem ein erneuter Spenden-Fall um Staatsminister Lars Løkke Rasmussen bekannt geworden ist, möchte die Einheitsliste nun wissen, ob es möglich ist, sich politischen Einfluss beim Regierungschef zu erkaufen.
Die Einheitsliste hat Regierungschef Lars Løkke Rasmussen (Venstre) zu einer Anhörung im Folketing geladen. Der Grund: Mögliche Zusammenhänge zwischen Spenden für den „Løkkefonden“ und daraus resultierende Treffen mit dem Staatsminister, die am Freitag von der Zeitung Berlingske bekannt gemacht wurden.
Diese berichtet von einer E-Mail aus dem Jahr 2014, in der von einer Spende der Arbeitslosenkasse „Akademikernes A-kasse“ über 50.000 Kronen die Rede ist und der damalige Chef der A-kasse, Michael Valentin, mit den Worten „Lars kom forbi“ um ein Treffen mit dem Politiker bittet.
Das Treffen zwischen beiden fand dann am 19. Februar 2015 statt – bevor Lars Løkke Rasmussen zum zweiten Mal Regierungschef wurde. Die 50.000 Kronen wurden von der Arbeitslosenkasse einen Monat später an den Løkkefonden gespendet.
Einheitsliste fehlt die Transparenz
Für die Einheitsliste ist der Fall ein Grund zu reagieren: „Ein grundlegendes demokratisches Prinzip ist, dass man sich eine Sonderbehandlung bei Politikern nicht erkaufen kann. Es ist nicht das erste Mal, dass wir dies erleben. Hier haben wir einen schriftlichen Beweis dafür, dass Løkke Unterstützung für den Løkkefonden gegen eine Sonderbehandlung einer Organisation eingetauscht hat. Es ist sehr beunruhigend, dass wir einen Staatsminister haben, der diese beiden Dinge nicht auseinanderhalten kann“, so Pelle Dragsted, Sprecher der Einheitsliste, zur Nachrichtenagentur Ritzau.
Er beklagt zudem die Transparenz in dem Fall, da dieser nur bekannt wurde, weil die Arbeitslosenkasse interne Dokumente öffentlich gemacht hat. Er befürchte deshalb, dass dies nur die Spitze des Eisberges sein könnte, so Dragsted.
Bereits im Januar dieses Jahres war der Staatsminister in einem ähnlichen Fall zu einer Anhörung im Folketing geladen worden. Damals ging es um Spenden in Verbindung mit Großfischern, den sogenannten „kvotekonger“. Løkke erklärte damals, dass diese keine Auswirkungen auf seine politische Arbeit gehabt hätten und es ein Unterschied zwischen seinem Auftreten als Privatperson und als Staatsminister gebe.
Die neue Anhörung soll Anfang kommenden Jahres stattfinden
