Küstenschutz-Streit

Jan Philipp Albrecht greift Niclas Herbst an

Jan Philipp Albrecht greift Niclas Herbst an

Jan Philipp Albrecht greift Niclas Herbst an

Henning Baethge/shz.de
Kiel/Brüssel
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Umweltminister Jan Philipp Albrecht
Will weiterhin Geld von der EU für den Küstenschutz: Schleswig-Holsteins Umweltminister Jan Philipp Albrecht Foto: Carsten Rehder

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Schleswig-Holsteins Umweltminister wehrt sich gegen den Vorwurf, eine „Anti-EU-Welle zu reiten“ – und hält dem CDU-Europa-Abgeordneten seinerseits „offensichtliche Versäumnisse“ vor.

Der Streit um Pläne der Europäischen Union gegen eine weitere EU-Förderung des Küstenschutzes eskaliert. Der grüne Kieler Umweltminister Jan Philipp Albrecht, der die Pläne kritisiert hat, wehrt sich gegen den Vorwurf des schleswig-holsteinischen CDU-Europa-Abgeordneten Niclas Herbst, eine „Anti-EU-Welle zu reiten“ – und greift ihn seinerseits scharf an.
Es ist schon ein starkes Stück, wenn Herr Herbst seine offensichtlichen Versäumnisse bei der Küstenschutz-Finanzierung durch so einen völlig unangebrachten Angriff kaschieren will.
Jan Philipp Albrecht, Umwelt- und Agrarminister in Schleswig-Holstein

„Es ist schon ein starkes Stück, wenn Herr Herbst seine offensichtlichen Versäumnisse bei der Küstenschutz-Finanzierung durch so einen völlig unangebrachten Angriff kaschieren will“, sagt Albrecht gegenüber shz.de. „Als stellvertretendem Vorsitzenden des Haushaltsausschusses im EU-Parlament hätte ihm durchaus auffallen können, dass allein Schleswig-Holstein 42 Millionen Euro durch dieses Versehen im EU-Gesetzgebungsverfahren verliert.“

 

Albrecht hatte den sich abzeichnenden Beschluss der EU als „echte Hiobsbotschaft aus Brüssel“ bezeichnet und gemeinsam mit seinen Kollegen aus den anderen deutschen Küstenländern einen Brandbrief an die Fachpolitiker im EU-Parlament geschrieben, um die Entscheidung noch zu verhindern. Auch CDU-Ministerpräsident Daniel Günther hat seinen Staatssekretär Dirk Schrödter in einem Brief an Kanzleramtschef Helge Braun seine „große Sorge“ wegen der EU-Pläne übermitteln lassen.

Herbst hält Albrechts öffentliche Kritik für „kontraproduktiv“

EU-Haushälter Herbst hatte auch eingeräumt, dass bei den Verhandlungen des EU-Parlaments mit der Kommission und dem Ministerrat über die Agrarpolitik versehentlich die Förderung des Küstenschutzes auf die Streichliste geraten ist. Dieser „Kollateralschaden“, lasse sich aber in der letzten Verhandlungsrunde Ende nächster Woche noch beheben. Albrechts öffentliche Kritik sei dabei jedoch wenig hilfreich: „Dass er jetzt versucht, eine Anti-EU-Welle zu reiten, und von einer Hiobsbotschaft aus Brüssel spricht, ist enttäuschend und kontraproduktiv.“

Albrecht: Herbst fällt „eigenem Ministerpräsidenten in den Rücken“

Albrecht hält auch diese Einschätzung von Herbst für falsch: „Es ist im Sinne Schleswig-Holsteins und aller Küstenländer, dass ich für dieses existenzielle Anliegen mit Nachdruck kämpfe“, sagt er. Damit helfe er sogar, das Vertrauen in die EU-Institutionen zu erhalten. Herbst hingegen falle „mit seiner Radikalrhetorik der Landesregierung und seinem eigenen Ministerpräsidenten in den Rücken“, wetterte Albrecht.

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