Coronavirus
Ärger mit Autofahrern an Corona-Teststation und Promenade
Ärger mit Autofahrern an Corona-Teststation und Promenade
Ärger mit Autofahrern an Corona-Teststation und Promenade
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„Kreuz und quer“ parken Autofahrer an der Teststation Kieholm.
Nach einigem Hin und Her ist es gelungen, beim Feuerwehrhaus in Kieholm nahe der Bundesstraße 199 eine Corona-Testation zu etablieren – in einem Wohnwagen. Die Resonanz ist nach den Worten von Bürgermeister Hans-Heinrich Franke so groß, dass die Öffnungszeit von 9 bis 15 ausgeweitet wurde. Gemeindevertreter Gerd-Ludwig Kraack, wies darauf hin, dass dadurch aber die Autos von jenen, die sich testen lassen möchten, „parkend kreuz und quer“ stehen.
Poller sollen Promenade vor Autofahrern schützen
Un auch fahrende Autos sorgen für Diskussion in der Gemeinde: Mehr Sicherheit für die Wasserrettungsstation war ein weiteres Thema während der Sitzung der Gemeindevertretung. Immer wieder ist es in den vergangenen Jahren auf der Strandpromenade – besonders vor der Station – zu gefährlichen Verkehrssituationen gekommen. Außerdem versuchen Autofahrer in diesem Bereich zunehmend, auf die Promenade auszuweichen, um an Radfahrern schneller vorbei zu kommen. Das soll, so die Gemeindevertreter, künftig unterbunden werden: Durch das Aufstellen von zwölf Pollern – elastisch und auf den Pflastersteinen verschraubt. Das, so die allgemeine Auffassung, trägt auch zu einem Mehr an Sicherheit für Rollstuhlfahrer bei. 60 Euro soll ein solcher Poller kosten.
Höhere Steuerhebesätze
Kaum, dass die Gemeindevertretung den Etat für dieses Jahr beschlossen hatte, lag nun schon der erste Nachtragshaushalt vor. Doch bevor ein Antrag auf Fehlbedarfszuweisung gestellt werden kann, ist es erforderlich, alle Einsparmöglichkeiten auszuschöpfen und nach Mehreinnahmen Ausschau zu halten. Da sich der gemeindliche Anteil an den Kosten für den Ausbau der Kreisstraße 111 deutlich erhöht habe und das neue Kita-Gesetz der Gemeinde eine „finanzielle Kraftanstrengung“ abverlange, werden die Steuerhebesätze angehoben: die Grundsteuer A und die Gewerbesteuer von jeweils 370 auf 380 Prozent, die Grundsteuer B von 390 auf 425 Prozent.
Fehlbetrag von 70.200 Euro
Das bringt knapp 13.000 Euro mehr in die Gemeindekasse. Dennoch bleibt der Haushalt defizitär – weist jetzt einen Fehlbetrag von 70.200 Euro aus. Im Ursprungshaushalt waren es 182.600 Euro. Im Ergebnisplan verringern sich die Erträge von 2.338.000 auf 2.287.800 Euro. Auch die Reduzierung der Aufwendungen hat schrumpfende Folgen – von 2.520.600 auf 2.358.000 Euro. Der vom Finanzausschuss empfohlene Nachtragshaushalt fand einmütige Zustimmung.
Vor zwölf Jahren haben die Gemeinden Hasselberg und Kronsgaard gemeinsam in Pottloch eine landwirtschaftliche Fläche gekauft – als Ausgleichsfläche für künftige kommunale Projekte. Der bis dahin bestehende Pachtvertrag ist Ende März dieses Jahres ausgelaufen. Ein Teil der Fläche ist bereits als Ausgleich für die Strandpromenade und Baugebiet gekennzeichnet. Dieser Teil soll in Zusammenarbeit mit dem Landesamt für Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume für den Naturschutz hergerichtet werden. Vor diesem Hintergrund haben sich die Gemeinden mit dem Pächter über einen neuen Vertrag geeinigt – dieser fand jetzt die Zustimmung der Hasselberger Kommunalpolitiker.