Corona-Maßnahme
Land entließ jugendliche Straftäter aus dem Arrest
Land entließ jugendliche Straftäter aus dem Arrest
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Jugendarrestanstalt wurde geräumt, um Platz für an Corona erkrankte Häftlinge zu haben. Doch letztlich wurde keines der Betten gebraucht.
Wegen des Corona-Ausbruchs in der Justizvollzugsanstalt Itzehoe im Januar hat Schleswig-Holstein alle jugendlichen Straftäter entlassen, die in der Jugendarrestanstalt Moltsfelde (Neumünster) einsaßen. Darunter auch einen Intensivtäter, der seinen Arrest gerade erst angetreten hatte.
Entlassung war rechtmäßig
„Die Entlassung der Arrestierten erfolgte auf Grundlage der Strafprozessordnung“, erklärte Oliver Breuer, Sprecher im Kieler Justizministerium. „Hiernach kann die Vollstreckungsbehörde auch die Vollstreckung des Jugendarrestes aufschieben oder unterbrechen, wenn dies aus Gründen der Vollzugsorganisation erforderlich ist.“
Aus Sorge vor der weiteren Ausbreitung des Virus in den Gefängnissen des Landes mit vielen Erkrankten hatte das Land die Jugendarrestanstalt vorsichtshalber in eine Krankenanstalt umgewidmet. Im Itzehoer Gefängnis hatten sich 16 Häftlinge und acht Bedienstete infiziert, einer der Justizvollzugsbeamten musste im Krankenhaus behandelt werden. Ein Häftling aus Itzehoe schleppte das Virus in die Kieler Justizvollzugsanstalt ein, infizierte dort glücklicherweise nur einen Mitgefangenen, obwohl er Kontakt zu 31 Personen hatte.
Überraschende Freiheit für sechs jugendliche Straftäter
Letztlich wurden die Betten in Moltsfelde nicht gebraucht, da die Infektionen eingedämmt werden konnten. Krankenstation bleibt die Jugendarrestanstalt aber noch bis Ende Februar.
In den Genuss der überraschenden Freiheit kamen sechs Jugendliche, sämtliche Insassen zum Zeitpunkt der Entscheidung. „In Moltsfelde gibt es regulär 55 Plätze für den Jugendarrest“, sagt Torsten Schwarzstock von der Justizvollzugsgruppe der Gewerkschaft der Polizei (GdP). „Insofern hatte das Land Glück, dass nur wenige Jugendliche entlassen werden mussten.“ Aus Sicht der Gewerkschaft war die Entscheidung aber grundsätzlich richtig und nachvollziehbar.
Die sechs Beamten, die regulär in Moltsfelde tätig sind, sind laut Ministerium noch in der Justizvollzugsanstalt Neumünster eingesetzt. Und um ihre Strafe kommen die Jugendlichen am Ende auch nicht herum. Breuer: „Nach Wiedereröffnung der Jugendarrestanstalt werden die unterbrochenen Arreste erneut geladen.“
