Urteil zum Fehmarnbelt-Tunnel
Buchholz hofft auf „ganz gute Entscheidung“
Buchholz hofft auf „ganz gute Entscheidung“
Buchholz hofft auf „ganz gute Entscheidung“
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Buchholz gibt sich vor dem großen Finale vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig zuversichtlich.
Schleswig-Holsteins Verkehrsminister Bernd Buchholz blickt dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zum Fehmarnbelt-Tunnel optimistisch entgegen. „Wir haben bei der mündlichen Verhandlung vor Ort durch die Mitarbeiter unseres Hauses den Eindruck gewonnen, dass das alles ganz gut gelaufen ist“, sagte der FDP-Politiker.
Am Dienstag war in Leipzig auch die zweite Verhandlungsrunde über Klagen gegen das umstrittene Bauprojekt zwischen der deutschen Insel Fehmarn und der dänischen Insel Lolland zu Ende gegangen. Das Gericht will seine Urteile am 3. November verkünden.
Keine „schwierigen Zweifelsfragen“
Buchholz betonte, während der fünf Verhandlungstage zu Klagen des Naturschutzbundes, des Aktionsbündnisses und mehrerer Fährunternehmen seien über die bekannten Probleme wie dem Schweinswalschutz hinaus keine „schwierigen Zweifelsfragen“ aufgetreten. „Die Riffe spielen eine Rolle.“ Ob dafür eine Änderung des mehr als 1300 Seiten umfassenden Planfeststellungsbeschlusses notwendig sei, habe das Gericht zu entscheiden.
„Ich bin bedingt zuversichtlich, dass wir mit einer ganz guten Entscheidung nach Hause gehen können“, so der Verkehrsminister.
Der rund 18 Kilometer lange Eisenbahn- und Straßentunnel unter der Ostsee soll Fehmarn und Lolland verbinden. Gebaut und betrieben würde der Tunnel von Dänemark. Die Projektgesellschaft Femern A/S hatte die Kosten für den Bau auf 7,1 Milliarden Euro beziffert – gerechnet auf dem Preisniveau von 2016. In Dänemark besteht schon seit 2015 Baurecht.