Diese Woche in Kopenhagen

„Die Corona-Choreografie“

Die Corona-Choreografie

Die Corona-Choreografie

Kopenhagen
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Alle normalen politischen Spielregeln sind durch die Corona-Krise außer Kraft gesetzt. Die Macht ist im engsten Kreis um Regierungschefin Mette Frederiksen konzentriert und sie hat sich sehr schnell in der Rolle der Landesmutter zurechtgefunden, meint Walter Turnowsky, Korrespondent für den „Nordschleswiger“ in Kopenhagen.

Meine Wohnung liegt im Kopenhagener Stadtteil Nørrebro. Auch wenn es derzeit hier ruhiger zugeht als sonst und der Sicherheitsabstand weitgehend eingehalten wird, ist es auf den Straßen und Plätzen doch einigermaßen lebhaft.

Bewegt man sich Richtung Innenstadt, wird es jedoch immer ruhiger und menschenleerer. Die Fußgängerzone, Strøget, ist wie ausgestorben.

Noch ruhiger wird es im Zentrum der Macht, auf Christiansborg. Auf den Gängen, wo normalerweiser lebhaftes Treiben herrscht und Politiker, Bedienstete und Journalisten sich begegnen, trifft man momentan nur vereinzelt jemanden.

Die normale Arbeit im Folketing ist weitgehend zum Erliegen gekommen. Nur die notwendigsten Ausschüsse tagen, und dies geschieht per Videokonferenz.

Im Folketingssaal trifft man sich nur zur Beratung zu den Eilgesetzen zur Corona-Krise. Und ‚trifft‘ ist hier genau genommen nicht der rechte Ausdruck, denn auch hier muss die Regel von Versammlungen von maximal zehn Personen eingehalten werden. Daher sind unter den Beratungen nur Sprecher der einzelnen Parteien sowie der zuständige Minister anwesend, und auch die Sprecher sollen nicht alle gleichzeitig anwesend sein.

Bei den Abstimmungen stellen sich die Folketingsmitglieder in einer langen Schlange mit dem vorgeschriebenen Abstand von zwei Metern vor dem Saal auf, und es werden nur sieben bis zehn gleichzeitig in den Saal gelassen, damit sie auf ihren Abstimmungsknopf drücken können.

Eilgesetze und Burgfrieden

Doch nicht nur in der Form, sondern auch in der Substanz, herrscht de facto Ausnahmezustand bei der politischen Arbeit. Die Gesetze zu Corona werden, wie erwähnt, im Eilverfahren durchgezogen. Die Parteien haben Burgfrieden vereinbart, und das bedeutet, dass die Gesetze weitgehend einstimmig beschlossen werden und man sich mit Kritik an der Regierung zurückhält.

Zwar werden während der Verhandlungen zwischen Regierung und Parteien die Gesetzesvorschläge geändert, aber im Großen und Ganzen sind die Änderungen geringfügig. Mit anderen Worten: Die Regierung von Staatsministerin Mette Frederiksen (Soz.) hat in ganz außerordentlicher Weise den Taktstock in der Hand und gibt sich durch die Sondergesetze sogar noch weitere Befugnisse.

Allerdings gibt es allmählich Risse im Burgfrieden. So haben die Einheitsliste, Radikale Venstre und die Sozialistische Volkspartei, SF, bei der Verschärfung des Strafgesetzes vergangenen Donnerstag nicht mitgespielt.
Die bürgerliche Opposition lässt verstärkt Kritik verlauten, die Staatschefin regiere zu eigenmächtig.

Doch noch ist die Situation die, dass sich das Zentrum der Macht durch die Corona-Krise verschoben hat.

Die politische Aktivität findet kaum im Folketing statt, sondern in den verschiedenen Ministerien – allen voran natürlich im Gesundheitsministerium und hinter der verschlossenen Glastür, die das Staatsministerium vom übrigen Christiansborg trennt.

Eine außerordentliche Situation durch Corona kommt einem Ausnahmezustand schon sehr nahe.

Bild der Landesmutter wird aufgebaut

In der öffentlichen Wahrnehmung zeichnet sich ein Bild, wo die Regierung, und alle voran Mette Frederiksen, handelt, entscheidet, ermahnt und beruhigt. So ist Mette Frederiksen in kürzester Zeit in die Rolle der Landesmutter geschlüpft. Nicht zufällig macht der Ausdruck „Mutti Mette“ mit Anspielung auf Angela Merkel die Runde.

Dieses Bild der dänischen Regierungschefin ist nicht zufällig entstanden, sondern systematisch aufgebaut worden. Wie bei der Pressekonferenz Montagabend wieder deutlich wurde, nutzt sie ihre Auftritte, um zu vermitteln, dass die Regierung die Situation und Sorgen der Bürger ernst nimmt, dass sie entscheidungsfreudig und energisch ist, der Wohlfahrtsstaat schon auf seine Bürger aufpassen wird, wenn diese nur ihre Pflicht erfüllen.

Selbstverständlich ist diese Botschaft wichtig in einer Situation, wo es einerseits darum ging und geht, das tägliche Agieren einer ganzen Bevölkerung grundsätzlich zu ändern, und andererseits zu verhindern, dass Panik ausbricht.

Doch passt es auch gut in die Rolle, in der sich Mette Frederiksen auch schon vor der Corona-Krise gerne sah.

Hohe Popularität

Bei der Bevölkerung kommt ihr Stil gut an. Fast 80 Prozent meinen laut einer Umfrage in Altinget, dass sie ihre Sache gut macht. Dies schlägt sich auch im Zuspruch für die Sozialdemokraten nieder, die momentan Umfragewerte einfahren wie seit über 20 Jahren nicht.

Diese Popularität wird sich wohl auch noch eine Zeit lang halten. Schließlich erleben Regierungschefs anderer Länder derzeit einen ähnlichen Zuspruch.

Ob diese Unterstützung jedoch auch längerfristig andauert, wird von mehreren Faktoren abhängen.

Vor allem kommt es natürlich darauf an, wie gut Dänemark tatsächlich durch die Corona-Krise kommt. Momentan sieht es zwar gut aus, die Zahlen derer, die im Krankenhaus behandelt werden, sind seit mehreren Tagen rückläufig. Aber spätestens seit der Pressekonferenz Montagabend zur Öffnung von Dänemark ist auch klar, dass wir noch sehr lange mit Beschränkungen werden leben müssen.

Etwas unklarer ist, wie Frederiksens langfristige Strategie tatsächlich aussieht. Was geschieht, wenn wir am anderen Ende der mittlerweile bekannten grünen Kurve ankommen? – Und kommen wir dort in absehbarer Zeit überhaupt an?

Und wie hoch werden die Kosten? Vor allem menschlich, aber auch wirtschaftlich?

Dies sind Fragen, die Opposition und Medien in den kommenden Wochen und Monaten verstärkt stellen werden.

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