Beziehung USA-Russland
Biden und Putin sehen Verhältnis ihrer Länder an Tiefpunkt
Biden und Putin sehen Verhältnis ihrer Länder an Tiefpunkt
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Die Liste an Unstimmigkeiten zwischen den USA und Russland ist lang. Vor ihrer mit Spannung erwarteten Zusammenkunft in Genf sind sich die Präsidenten der beiden Länder aber in einem Punkt einig.
US-Präsident Joe Biden teilt die Einschätzung von Kremlchef Wladimir Putin, dass sich das amerikanisch-russische Verhältnis in einer Krise befindet.
«Ich denke, er hat recht. Es ist ein Tiefpunkt», sagte Biden am Sonntag nach dem G7-Gipfel im englischen Cornwall mit Blick auf Äußerungen Putins. Am Mittwoch treffen sich die beiden Präsidenten in Genf, die Begegnung wird wegen der angespannten Beziehungen mit Spannung erwartet.
Biden sagte, Putin verstoße in vielen Fällen gegen internationale Normen und es gebe «keine Garantie», dass er sein Verhalten ändern werde. «Autokraten haben enorme Macht, und sie müssen sich nicht in der Öffentlichkeit verantworten.» Die USA suchten keinen Konflikt mit Russland, betonte Biden. Er werde Putin die Sorgen der USA aber «sehr direkt» mitteilen.
Russlands Staatschef hatte in einem am Freitag veröffentlichten Interview mit dem US-Sender NBC News gesagt, dass sich das Verhältnis zu den USA in den letzten Jahren weiter verschlechtert habe. In einem Interview mit dem russischen Staatsfernsehen, das am Sonntag auszugsweise vorab veröffentlicht wurde, warb Putin für Zusammenarbeit bei Themen von gemeinsamem Interesse. Dazu zählten regionale Konflikte, die «Sorge um die Umwelt» und eine «strategische Stabilität». «Das heißt: Es gibt Themen, bei denen wir effektiv arbeiten können.» Beim dem Gipfel mit Biden gehe es darum, «unsere persönlichen Kontakte und Beziehungen wiederherzustellen, einen direkten Dialog aufzubauen».
Biden hatte bereits im Wahlkampf deutlich gemacht, dass er gegenüber dem Kreml einen härteren Kurs einschlagen werde als Trump. Dem Republikaner war in seiner vierjährigen Amtszeit immer wieder ein Schmusekurs mit Putin vorgeworfen worden. Nach seinem Wahlsieg gegen Trump hielt Biden sein Versprechen - und sparte weder an harten Worten gegenüber Moskau noch an Taten. Am Mittwoch sagte der Demokrat, die USA wollten eine «stabile, vorhersehbare Beziehung» mit Russland. Zu den Konfliktthemen gehören neben der Menschenrechtslage in Russland unter anderem die atomare Abrüstung, Cyberangriffe und der Ukraine-Konflikt.
Das Treffen in Genf bildet den Schlusspunkt von Bidens erster Auslandsreise als US-Präsident in Europa, wo er nach dem Ende des G7-Gipfels in Cornwall noch an einem Spitzentreffen der Nato und an einem Spitzentreffen der USA und der EU in Brüssel teilnehmen wird. Nach ihrer Zusammenkunft wollen Biden und Putin getrennt vor die Kameras treten.
Biden hat sich mehrfach sehr kritisch über Putin geäußert. So bejahte er in einem Interview im März die Frage, ob er Putin für einen «Killer» halte - Russland zog daraufhin vorübergehend seinen Botschafter aus Washington ab. Im Monat darauf betonte der US-Präsident dann zwar, dass er keinen «Kreislauf der Eskalation und des Konflikts mit Russland» wolle. Kurz zuvor hatte die US-Regierung aber als Vergeltung für Russland zugeschriebene Hackerangriffe und Einmischungen in die US-Wahlen Sanktionen gegen Moskau verhängt. Die russische Regierung reagierte umgehend mit Gegenmaßnahmen.
