Medienberichte
Frontex-Chef Leggeri bietet Rücktritt an
Frontex-Chef Leggeri bietet Rücktritt an
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Die EU-Grenzschutzagentur Frontex immmer wieder in der Kritik. Vor allem wegen illegaler Zurückweisungen von Migranten im Mittelmeer. Aber auch Versäumnisse bei der Behörde selbst werden bemängelt.
Der Chef der europäischen Grenzschutzagentur Frontex, Fabrice Leggeri, hat nach schweren Vorwürfen gegen ihn seinen Rücktritt angeboten. Das bestätigte ein Sprecher des Bundesinnenministeriums am Freitag in Berlin.
Die Bundesregierung begrüßt demnach den Schritt. Dieser gebe die Möglichkeit eines Neuanfangs bei Frontex sowie dazu, Vorwürfe restlos aufzuklären und sicherzustellen, dass alle Einsätze der Agentur im vollen Einklang mit dem europäischen Recht erfolgten, sagte der Sprecher. Das sei die klare Erwartung der Bundesregierung.
Neuanfang bei Frontex wahrscheinlich
Deutschland hat einen Sitz im Verwaltungsrat von Frontex. Dieser beschäftigte sich heute in einer Sondersitzung mit dem Rücktrittsangebot Leggeris. Eine Sprecherin der EU-Kommission sagte in Brüssel, über das Ergebnis der Beratungen solle im Laufe des Nachmittags bekannt gegeben werden. Es galt als sicher, dass das Rücktrittsgesuch des Franzosen angenommen wird.
Frontex und insbesondere auch Leggeri stehen seit Längerem wegen illegaler Zurückweisungen von Migranten im Mittelmeer in der Kritik. Demnach sollen Führungskräfte der in Warschau ansässigen Agentur absichtlich vertuscht haben, dass griechische Grenzschützer Flüchtlinge zurück aufs offene Mittelmeer brachten. Zurückweisungen von Schutzsuchenden an den Außengrenzen - sogenannte Pushbacks - sind nach internationalem Recht illegal.