Brexit

May will Irlandfrage erneut mit der EU verhandeln

May will Irlandfrage erneut mit der EU verhandeln

May will Irlandfrage erneut mit der EU verhandeln

London
Zuletzt aktualisiert um:
Foto: HO/PRU/AFP

Die britische Premierministerin Theresa May will die schwierige Irland-Frage aus den Brexit-Gesprächen wieder aufmachen.

Die britische Premierministerin Theresa May will die schwierige Irland-Frage aus den Brexit-Gesprächen wieder aufmachen. Die bisherige Regelung im Abkommen über den EU-Austritt, der sogenannte Backstop, treffe weiterhin auf Besorgnis im Parlament, sagte May in einer Erklärung im Unterhaus in London. Das mit Brüssel ausgehandelte Brexit-Abkommen war vergangene Woche mit überwältigender Mehrheit vom Parlament in London abgelehnt worden.

Mit dem Backstop soll eine harte Grenze auf der irischen Insel verhindert werden. Er tritt in Kraft, wenn es Großbritannien und die Europäische Union in einer Übergangsphase nicht schaffen, ein gemeinsames Handelsabkommen auf die Beine zu stellen. In diesem Fall bleibt Großbritannien in der Zollunion der Europäischen Union und Nordirland zudem im europäischen Binnenmarkt. Diese Bindung an die EU wird in Großbritannien von den Kritikern des Abkommens abgelehnt.

Sie wolle in dieser Woche Gespräche mit Abgeordneten führen, vor allem aus dem Regierungslager und der nordirischen DUP, um auszuloten, wie eine „größtmögliche Unterstützung“ erreicht werden könne, so May. Mit dem Ergebnis wolle sie anschließend die EU konfrontieren.

May widersprach Medienberichten, wonach sie das Karfreitagsabkommen ändern will, um das Problem mit einer Grenze in Irland nach dem Brexit zu lösen. Das Abkommen hatte vor gut 20 Jahren den blutigen Konflikt in Nordirland beendet.

Mehr lesen