Schweden

Regierungsmehrheit in Stockholm steht

Cornelius von Tiedemann
Cornelius von Tiedemann Stellv. Chefredakteur
Stockholm
Zuletzt aktualisiert um:
Stefan Löfven am Mittwoch in Stockholm. Foto: Jessica Gow/TT/Ritzau Scanpix

Nach monatelangem Verhandlungsdrama wird der Sozialdemokrat Stefan Löfven voraussichtlich am Freitag erneut zum Regierungschef gewählt. Politische Beobachter sehen eine wackelige Mehrheit – und Chancen für die äußere Linke.

Der Vorsitzende der schwedischen Sozialdemokraten, Stefan Löfven, wird aller Voraussicht nach erneut zum Staatsminister und somit Regierungschef seines Landes gewählt. Das berichten schwedische Medien übereinstimmend, nachdem die Linkspartei am Mittwoch mitgeteilt hat, sich von der Staatsminister-Wahl im Reichstag fernhalten zu wollen.

Am Mittwochnachmittag schlug Reichstagspräsident Andreas Norlén den Sozialdemokraten offiziel als Staatsminister vor.

Dadurch könnte, wenn die Fraktionsdisziplin befolgt wird, am Freitag Löfven von der Mehrheit der Anwesenden Parlamentarier gewählt werden. Gemeinsam mit der Umweltpartei wollen die Sozialdemokraten eine Minderheitsregierung bilden – die sich auf die Stimmen der Zentrumspartei und der Liberalen stützt.

Beide Parteien gehörten über Jahre dem bürgerlichen Bündnis Allianz an, die von den rechtsliberalen Moderaten angeführt wurde. Nun kam es zum Bruch, weil Zentrumspartei und Liberale lieber Löfven wählen wollten als eine bürgerliche Minderheitsregierung mit den Stimmen der nationalistischen Schwedendemokraten einzugehen.

Der Vorsitzende der Linkspartei, die bei der Wahl acht Prozent der Stimmen erhielt, Jonas Sjöstedt, unterstrich unterdessen, dass er einen Rechtsruck der Rotgrünen Regierung ob der Unterstützung aus Teilen der ehemaligen Allianz nicht mittragen wolle.

Für den Innenpolitik-Experten des schwedischen Fernsehens SVT, Mats Knutson, könnte sich die kommende Regierungszeit als große Chance für die Linkspartei erweisen. Während sie zuletzt noch die Regierung mittrug, könne sie sich nun als Alternative links der Mitte profilieren.

Und dies könnte schon früh wichtig werden – denn die Regierungsgrundlage gilt als zerbrechlich und erstmals seit dem Wahlabend am 9. September 2018 könnte ein neuer Staatsminister Löfven jederzeit Neuwahlen herbeiführen.

Mehr lesen