Folketing – lustig

Im Folketingssaal hat es im Laufe der Christiansborgschen Geschichte Höhen und Tiefen gegeben. Vorbei sind jedoch längst die alten Zeiten, wo Politiker nur ohne Manuskript ans Rednerpult treten durften.

Immer wieder geht es für die Verantwortlichen im Interesse der Demokratie darum, den Parlamentarismus zeitgemäß und vor allem volksnah zu praktizieren. Der jüngste Versuch ist eine Art Elefantenrunde, eine regelmäßige Debatte zwischen der Staatsministerin und den Parteivorsitzenden – mit kurzen Reden sowie mit Fragen und Antworten.

Da wird viel Ernstes gesagt, aber es gibt – glücklicherweise – auch überraschend-heitere Momente.

So kürzlich geschehen, als die neue (talentierte) Sprecherin der linken Einheitsliste, Mai Villadsen, eine Zwischenfrage an den Chef von der Dänischen Volkspartei, Kristian Thulesen Dahl, richtete und ihn fragte, ob er denn wisse, wer zurzeit Platz eins in der dänischen Hitparade („Dansktoppen“ von „Danmarks Radio“) einnehme.

Eine wahrlich interessante Frage ...

Thulesen Dahl zögerte einen Augenblick, und dann kam mit einem Lächeln seine Antwort: Es ist seit Februar ein Lied des ehemaligen Abgeordneten der Einheitsliste von 2011-2019, Finn Sørensen, ein Protestlied mit dem Titel „Sæt Lærkesletten Fri".

Ein Protestlied des 74-jährigen Linken gegen Baupläne auf Lærkesletten Amager Fælled – übrigens nun schon drei Wochen lang auf Platz eins.

Mai Villadsen konnte sich ein breites Lächeln nicht verkneifen, musste allerdings von Thulesen Dahl auch noch Folgendes hören: Für ihn sei es kein Unglück, wenn ausnahmsweise mal ein Vertreter der Einheitsliste „Dansktoppen“ anführe, immerhin glaube er jedoch, dass die meisten Spitzenreiter in Wirklichkeit aus der Richtung der Dänischen Volkspartei stammten.

Mit anderen Worten: DF lasse sich nun mal dänisch-national auch bei „Dansktoppen“ nicht von links verdrängen.

So heiter kann ein politischer Schlagabtausch sein, auch mitten in der schweren und schwermütigen Corona-Zeit.

Folketing – traurig

In der jüngsten Fragestunde des Folketings mit Staatsministerin Mette Frederiksen ging es natürlich auch wieder um die Ausländerpolitik, vor allem um die Syrienkinder. 

Doch plötzlich bekam die Diskussion, wer denn am härtesten in diesen Fällen auftrete, eine parlamentarisch sensationelle Wende.

Die sozialdemokratische Staatsministerin bat um das Wort und richtete folgende Zwischenfrage an den kriselnden Venstre-Vorsitzenden Jakob Ellmann-Jensen.

Kann die Regierung damit rechnen, dass Venstre weiterhin an einer harten aber fairen Ausländerpolitik festhält?

Der ziemlich verdutzte Ellemann antwortete: Natürlich, es könne und werde keine Zweifel an der bisherigen und künftigen Venstre-Politik in diesen Fragen geben.

Wie sich die politische Welt doch verändert hat, ja, wie sie fast auf den Kopf gestellt worden ist.

Von Inger Støjberg hätte man diese Frage im Parlamentssaal durchaus erwarten können, aber von Mette Frederiksen?

So weit ist es also gekommen: Venstre muss gegenüber der Staatsministerin von der Sozialdemokratie hoch und heilig versprechen, dass man die große Einigkeit über den sogenannten harten und fairen Kurs nicht aufgeben wird. 

Die Parteien, die der Regierung Frederiksen die politische Mehrheit sichern, werden sich nicht nur in den Arm gekniffen haben – wie viele andere auch!