Kommunalpolitik
Bürgerinnen und Bürger müssen künftig ihre Fragen nicht selbst stellen
Bürgerinnen und Bürger müssen künftig ihre Fragen nicht selbst stellen
Bürgerinnen und Bürger müssen Fragen nicht selbst stellen
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Mit der Neuregelung will der Apenrader Kommunalrat auch nicht ganz so wort- und redegewandten Personen eine Bürgerbeteiligung ermöglichen.
Bislang wurde Einwohnerinnen und Einwohnern in der Kommune Apenrade das Recht eingeräumt, im Anschluss an die monatlichen Stadtratssitzungen ihrem Kommunalrat Fragen zu stellen. Sie mussten allerdings die Fragen vorher schriftlich einreichen, bei der Sitzung anwesend sein und ihre Fragen auch selbst vortragen. So waren die Bedingungen. Das wird künftig anders sein.
Person ihres Vertrauens
Auf der Januar-Sitzung hat der neue Stadtrat der Kommune Apenrade beschlossen, dass die Bürgerinnen und Bürger ihre Frage(n) von einer Person ihres Vertrauens vortragen lassen können.
Den Vorschlag auf eine entsprechende Änderung der Geschäftsordnung haben die Neuen Bürgerlichen (NB) eingereicht.
„Auf diese Weise wollen wir behinderten oder kranken Menschen die Möglichkeit geben, sich an der Kommunalpolitik zu beteiligen. Aber nicht nur ihnen! Es gibt ja auch Personen, denen es einfach schwerfällt, in öffentlichen Versammlungen zu reden. Auch denen wollen wir so eine Stimme geben“, begründet NB-Fraktionssprecher Jan Køpke Christensen den Vorschlag, den der gesamte Stadtrat gutgeheißen hat.
Bürgermeister öffnet seine Tür
Überhaupt besteht für die Einwohnerinnen und Einwohner in dieser neuen Legislaturperiode mehr Gelegenheit der Einflussnahme.
Der neue Bürgermeister Jan Riber Jakobsen (Kons.) führt eine wöchentliche Bürgermeistersprechstunde ein. Ganz korrekt müsste es wohl Bürgermeistersprechstunden in der Mehrzahl heißen. Denn er öffnet ab dem 17. Februar jeden Donnerstag zwischen 14 und 16 Uhr seine Bürotür für Bürgerinnen und Bürger sowie Vereinsvertreterinnen und -vertreter, um sich deren Sorgen und Nöte anzuhören.
Es ist vorerst nur eine Versuchsordnung, die zunächst bis zu den Sommerferien läuft. Eine vorherige Anmeldung ist allerdings notwendig.
Die Kontaktdaten sind in folgendem Artikel zu finden: