Da er vor drei Wochen krankheitsbedingt nicht an der 1. Haushaltslesung des Apenrader Stadtrates teilnehmen konnte, nutzte Erwin Andresen, Fraktionsvorsitzender der Schleswigschen Partei, seine Redezeit bei der 2. Haushaltslesung, um auf einige Vorwürfe der Opposition an die Zwei-Mann-Fraktion seiner Partei zu reagieren.

„Der gesamte Haushaltsprozess gestaltete sich anders als in den Vorjahren. Es gab diesmal im Vorfeld keinen Spar- oder Priorisierungskatalog, zu dem man sich verhalten sollte. Finanziell stand die Kommune Apenrade eigentlich nie besser da – dank einer verantwortlichen Finanzpolitik bereits seit vielen Jahren“, richtete Erwin Andresen auch indirekt ein Lob an Ex-Bürgermeister Thomas Andresen (Venstre).

Enormer Spielraum

Aufgrund dieses verantwortungsvollen Umgangs mit den kommunalen Mitteln hätte man eingangs des diesjährigen Haushaltsseminars auch einen finanziellen Spielraum gehabt, in einer Größenordnung wie noch nie. Zumindest könne er sich in seiner langjährigen politischen Karriere nicht an einen Finanzspielraum an Betriebsmitteln in Höhe von 15 Millionen Kronen erinnern, so Andresen.

„Wir (die SP, red. Anm.) hatten den Wunsch, dass diese Gelder dazu verwendet werden, das Serviceniveau im Wohlfahrtsbereich anzuheben. Viele der Bürgerwünsche finden sich im Etatvergleich wieder, von dem wir ein aktiver Teil sind“, wie Erwin Andresen betonte.

Größtmögliche Einflussnahme

„Wir gehen übrigens immer mit dem Vorsatz in die Etatverhandlungen hinein, dass wir Teil des Haushaltskompromisses sein wollen, um größtmöglichen Einfluss auf die zur Verfügung stehenden Mittel nehmen zu können“, lautete daher auch sein Tipp an die Opposition.

„Ich wundere mich aber darüber, dass plötzlich über Farben gesprochen wird. Ich kann mich nicht daran erinnern, dass wir jemals über rote, blaue oder grüne Haushaltsentwürfe gesprochen hätten. Da wir in der SP aber unseren Fokus auf die Verbesserung des Serviceniveaus im Wohlfahrtsbereich richten und auch immer die Stärkung der ehrenamtlich geleisteten Arbeit im Auge haben, können wir meinetwegen den vorliegenden Haushalt gerne als blau-gelb bezeichnen“, sagte Erwin Andresen. Zur Erklärung: Blau-Gelb sind die Parteifarben der SP.

SP hat das große Ganze im Blick

„Bei der 1. Haushaltslesung wurde immer wieder darauf hingewiesen, dass wir als SP doch ein besonderes Interesse an dem TINKA-Projekt haben müssten. Das haben wir tatsächlich. Aber wir haben das gleiche Interesse für alle Entwicklungsprojekte in allen anderen Gebieten der Kommune“, betonte der Fraktionsvorsitzende. Der SP läge das Wohl der gesamten Kommune am Herzen.

Bei dem TINKA-Projekt handelt es sich um ein deutsch-dänisches Multikulturhaus in Tingleff (Tinglev). Der Ort auf dem Mittelrücken Nordschleswigs ist die Hochburg der Minderheit.