Dansk-Tysk med Matlok

EU-Parlament plant: Deutscher Politiker kann von Däninnen und Dänen gewählt werden

EU-Parlament plant: Däninnen und Dänen können deutschen Politiker wählen

Deutscher Politiker könnte in Dänemark gewählt werden

Der Nordschleswiger
Der Nordschleswiger
Flensburg
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Der EU-Parlamentarier Rasmus Andresen (Grüne) Foto: Lana Riedel

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Im europäischen Parlament gibt es eine Mehrheit für einen revolutionären Plan bei der nächsten Wahl 2024. Der Grünen-Politiker Rasmus Andresen erläutert die Hintergründe, die ihmzufolge vor allem für das Grenzland neue Chancen zur politischen Mitwirkung bieten.

Vor Jahren hatte er einen europäischen Traum: als deutscher Staatsbürger wollte er auf der dänischen Liste von SF zur Europa-Wahl kandidieren.

Was damals jedoch unmöglich war, ist vielleicht schon bei der nächsten Wahl 2024 denkbar. Der Sprecher der Grünen-Abgeordneten im EP-Parlament, Rasmus Andresen, sieht durch die Schaffung sogenannter transnationaler Listen die Chance, künftig in Dänemark nicht nur die Stimmen von SF-Wählerinnen und -Wählern erhalten zu können.

In einem Interview auf DK4 in der Fernseh-Sendung „Dansk-tysk med Matlok“ berichtet der Flensburger Rasmus Andresen, der aus der dänischen Minderheit stammt und der unter anderem. auf Christiansborg bei SF unter Villy Søvndal in die politische Lehre gegangen ist, von einem Vorschlag zu einer Wahlrechtsreform, der inzwischen von den Konservativen, Sozialdemokraten, Liberalen und Grünen im EP-Parlament unterstützt wird.

Die Zahl der 705 EU-Abgeordneten soll zwar unverändert bleiben – also auch die feste Zahl von 13 Mitgliedern aus Dänemark – , doch zusätzlich soll das Europa-Parlament 28 Sitze bereitstellen für Kandidatinnen und Kandidaten, die auf transnationalen Listen gewählt werden können.

Was zur Folge hätte, dass deutsche Kandidaten dann auch in Dänemark wählbar wären – und umgekehrt. Voraussetzung dafür, dass dieser Vorschlag umgesetzt werden kann, ist jedoch die Zustimmung aller EU-Mitgliedsländer. Sie könnten dann auch den Weg für die Einführung einer Zweitstimme freimachen, die man bisher zum Beispiel in Dänemark nicht kennt.

Andresen sieht Vorteile für Minderheiten

Nach Ansicht von Rasmus Andresen würde ein solches Wahlsystem die europäische Demokratie stärken und gleichzeitig auch jene stützen, die grenzüberschreitend denken.  Dies wäre eventuell sogar eine Möglichkeit für Minderheiten, so Andresen.

Der Präsident des Minderheiten-Dachverbandes FUEN, Loránt Vincze, hatte sich erst kürzlich in einem Interview mit dem „Nordschleswiger“ äußerst kritisch zu den transnationalen Plänen geäußert und gesagt, er befürchte Nachteile für Vertreterinnen und Vertreter aus Minderheiten.

Künftig mit Spitzenkandidaten

Nachdrücklich sprach sich Rasmus Andersen für das sogenannte Spitzenkandidaten-Modell aus, das bei der vergangenen Wahl nicht nur in Dänemark heftig umstritten war. Nach seiner Auffassung muss der Kommissions-Vorsitz künftig von einer Spitzenkandidatin oder einem Spitzenkandidaten gestellt werden – ebenso wie man in Dänemark ja weiß, welche Spitzenkandidaten als Staatsminister infrage kommen.  Ein solches Modell hätte nach der letzten Wahl verhindert, dass Ursula von der Leyen – vorbei an den Spitzenkandidaten der Parteien im Europaparlament – zur Kommissions-Präsidentin gewählt worden wäre.

Das Interview in voller Länge:

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Cornelius von Tiedemann
Cornelius von Tiedemann Stellv. Chefredakteur
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