Der Montag ist ein Freudentag für Johannes Callsen. Als Dänemark-Bevollmächtigter und Minderheitenbeauftragter der schleswig-holsteinischen Landesregierung hat er unermüdlich für ein ständiges Organ zum Abbau von Grenzbarrieren gearbeitet.

„Es freut mich riesig, dass es gelungen ist, erstmals feste Strukturen zwischen Kopenhagen, Berlin und Kiel zu schaffen“, sagt er dem „Nordschleswiger“.

Die dänische und deutsche Regierung sowie die schleswig-holsteinische Landesregierung haben vereinbart, ein „Cross-Border-Panel“ zu gründen, das aus Vertreterinnen und Vertretern aus Kopenhagen, Berlin und dem Grenzland besteht. Es soll sich zweimal im Jahr treffen, um Hindernisse für einen grenzüberschreitenden Alltag zu identifizieren und nach Möglichkeit zu entfernen.  

Feste Anlaufstelle

Bereits im März wurde eine Arbeitsgruppe mit dieser Aufgabe gegründet, in der auch der Generalsekretär des Bundes Deutscher Nordschleswiger, Uwe Jessen, mitgearbeitet hat. Diese hat nun ihren Abschlussbericht veröffentlicht. Eine der Empfehlungen lautet, dass es ein ständiges Organ zum Entfernen von Grenzhindernissen geben soll. Callsen macht keinen Hehl daraus, dass es so einige Sitzungen und Gespräche gebraucht hat, um dieses Ziel durchzusetzen.

„Dass wir jetzt eine feste Struktur haben, bedeutet, dass die Menschen zukünftig wissen, an wen sie sich wenden sollen, wenn sie ein Problem haben“, so Callsen. 

Bei den Problemen kann es zum Beispiel um Gesundheit, Arbeitsmarkt oder Steuerrecht gehen. Unterschiedliche Gesetze und Regeln können den Menschen einen Alltag über die Grenze hinweg erschweren. Die Vielfalt der Probleme bedeutet, dass unterschiedliche Ministerien tätig werden müssen, um eine Lösung zu finden.

Außenministerien vertreten

In der bisherigen, temporären Arbeitsgruppe waren die beiden Außenministerien vertreten. Die Erfahrung war, dass dies den Zugang zu den zuständigen Behörden in Kopenhagen und Berlin erleichtert hat. Daher wird das Modell auch in dem neuen Panel fortgesetzt. 

„Die Verankerung in den beiden Außenministerien ist wichtig, da sie die Frage dann an die jeweiligen Ministerien weiterleiten können“, so Callsen.

Die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat sich im Juli bei einem Besuch in Flensburg (Flensborg) ein Bild von der Arbeit mit der Beseitigung von Grenzhindernissen gemacht. Sie nutzte die Gelegenheit, den Einsatz der Arbeitsgruppe zu loben. Sie habe erfahren, wie viel gearbeitet wurde und wie Dinge pragmatisch und praktisch gelöst worden sind. Das sei wirklich großartig. 

„Die Idee ist, das weiter nach außen zu tragen, dass andere Grenzregionen davon lernen können, weil sich viele Fragen natürlich auch woanders stellen“, so die deutsche Außenministerin.

„Dieses großartige Engagement werden wir gemeinsam mit unseren dänischen Freunden weiter stärken“, sagt sie am Montag laut einer Pressemitteilung.

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