Deutsch-Dänisch
BDN: Stetiger Grenzrat ist wichtiger Schritt zur gemeinsamen Region
BDN: Stetiger Grenzrat ist wichtiger Schritt zur gemeinsamen Region
BDN: Grenzrat ist wichtiger Schritt zur gemeinsamen Region
Diesen Artikel vorlesen lassen.
Der Alltag soll für die Menschen im Grenzland leichter werden. Das erhofft sich der Generalsekretär des Bundes Deutscher Nordschleswiger, Uwe Jessen, von der Arbeit eines neu geschaffenen Organs zur Behebung von Grenzbarrieren.
Für den Bund Deutscher Nordschleswiger (BDN), der Dachorganisation der deutschen Minderheit in Dänemark, ist ein lang gehegter Wunsch in Erfüllung gegangen: Ein stetiges Organ soll sich damit befassen, Hindernisse für das Leben über die Grenze hinweg abzubauen.
„Ich erwarte, dass es den Alltag für die Menschen vereinfacht“, sagt BDN-Generalsekretär Uwe Jessen.
Er hat die Minderheit bereits seit 2023 in einer Arbeitsgruppe zum Abbau von Grenzbarrieren vertreten und eine der drei Untergruppen geleitet.
Jetzt soll die Arbeit der Gruppe in einem ständigen „Cross-Border-Panel“ fortgeführt werden. Wie „Der Nordschleswiger“ berichtete, haben sich die Regierungen in Kopenhagen, Berlin und Kiel darauf geeinigt.
„Wir sind im BDN sehr zufrieden, dass es gelungen ist, ein permanentes Organ für diese Arbeit zu schaffen. Wir haben das bereits vor etlichen Jahren angeregt“, so Jessen.
Konkrete Ergebnisse erreicht
Unter anderem auf Betreiben des Dachverbandes der Minderheit wurde eine Arbeitsgruppe zum Abbau von Grenzkontrollen Teil eines deutsch-dänischen Aktionsplans, den die Regierungen der beiden Länder 2022 unterzeichneten. Die Arbeitsgruppe hat seither Alltagsprobleme im Grenzland identifiziert. Einige von ihnen konnten auch bereits gelöst werden.
„Insgesamt bin ich zufrieden mit dem, was die Arbeitsgruppe erreicht hat. Wir konnten zeigen, dass Dinge lösbar sind“, sagt der BDN-Generalsekretär.
Ein Problem, das gelöst werden konnte, betrifft Kita-Plätze für Familien, die von Schleswig-Holstein nach Dänemark ziehen, die Kinder aber in der deutschen Institution lassen möchten. Das war zuvor nicht möglich; das Problem konnte mit einem Beschluss des schleswig-holsteinischen Landtags gelöst werden.
Ampel zeigt Status der Probleme
Im Abschlussbericht der Arbeitsgruppe ist es mit Grün gekennzeichnet. Andere Probleme sind gelb markiert. Hier hat die Arbeitsgruppe Lösungswege aufgezeigt, die jedoch bislang nicht umgesetzt sind.
Fragen, die nicht unmittelbar gelöst werden können und zum Beispiel Gesetzesänderungen erfordern, sind Rot markiert.
„Die erste Aufgabe für das neue Panel wird es, daran zu arbeiten, dass die gelben und roten Probleme grün werden“, so Jessen.
Neue Gesetze – neue Barrieren
Es kommen laufend neue Barrieren dazu: „Jedes Mal, wenn in Kopenhagen, Berlin und Kiel ein Gesetz verabschiedet wird, können auch Hindernisse für die Menschen im Grenzland entstehen.“
Der BDN-Generalsekretär möchte nicht einzelne der identifizierten Hindernisse hervorheben, die das Panel als Erstes abbauen sollte.
„Alle Probleme sind wichtig für die Personen, die es betrifft. Ob es die fehlende Anerkennung eines dänischen Lkw-Führerscheins oder der Kita-Platz in Harrislee ist, erschwert es den Alltag.“
Die Landesregierung in Kiel legt eine Datenbank an, in der die Probleme registriert werden, nachdem sie identifiziert worden sind. Dies wird in enger Zusammenarbeit mit dem Büro der Region Sønderjylland-Schleswig geschehen, wo viele der Hindernisse bereits bekannt sind.
„Das ist wichtig, damit das Panel den Überblick und Antrieb bewahrt.“
Außenministerien koordinieren
Das Panel ist in den Außenministerien in Kopenhagen und Berlin verankert. Das war bereits bei der Arbeitsgruppe der Fall, und laut Jessen waren die Erfahrungen damit gut. Die Außenministerien haben dann die Fragen in die jeweiligen Ressortministerien weitergeleitet.
„Das hat gut funktioniert, und wir sind eigentlich bei sämtlichen Ministerien und Behörden auf Wohlwollen gestoßen. Man hört wohl auch mehr zu, wenn das Außenministerium einen anruft.“
Anlaufstelle für Grenzfragen
Mit dem „Cross-Border-Panel“ bekommen die Menschen jetzt eine Anlaufstelle, an die sie sich wenden können, wenn sie in ihrem Alltag Grenzbarrieren erleben. Damit steigt auch die Wahrscheinlichkeit, dass sie gelöst werden.
„Langfristig erhoffe ich mir, dass wir im Grenzland noch stärker zu einer gemeinsamen Region zusammenwachsen, indem wir unter anderem einen gemeinsamen Arbeitsmarkt schaffen. Es soll noch natürlicher werden, sein Leben über die Grenze hinweg zu leben“, sagt Uwe Jessen.
Noch steht nicht fest, wie das Panel besetzt werden wird. Jessen geht jedoch davon aus, dass die deutsche wie die dänische Minderheit vertreten sein werden.
