Grenzkontrollen

Minderheitenparteien fordern Ende der langen Staus

Minderheitenparteien fordern Ende der langen Staus

Minderheitenparteien fordern Ende der langen Staus

Apenrade/Aabenraa
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Wer nach Dänemark will, muss Geduld mitbringen. Vor allem für Grenzpendler ist die jetzige Situation eine herausfordernde. Foto: Anders Brohus/Ritzau Scanpix

Grenzpendler, Touristen und Bewohner des Grenzlandes müssen Geduld mitbringen, wenn sie über die Grenze nach Dänemark wollen. Dort staut sich der Verkehr, und der Unmut wächst. Die Minderheitenparteien fordern die Regierung auf, das Problem zu lösen.

Der Südschleswigsche Wählerverband SSW und die Schleswigsche Partei (SP) fordern die dänische Regierung auf, gegen die Staus an den Grenzübergängen Richtung Norden vorzugehen. Die Situation an der deutsch-dänischen Grenze sei unhaltbar, so die Vorsitzenden der beiden Parteien, Flemming Meyer (SSW) und Carsten Leth Schmidt (SP). Der SSW ist die Partei der dänischen Minderheit in Schleswig-Holstein; die SP die Partei der deutschen Minderheit in Dänemark. Nach den Worten von Carsten Leth Schmidt wenden sich viele Bürger südlich der Grenze, vor allem aus Flensburg, an den SSW, um auf die Situation an der Grenze hinzuweisen. Die Mehrzahl der Pendler wohnt in Deutschland und arbeitet in Dänemark.

Minderheitenparteien: Jetzige Kontrollen schaden der Region

Nach den Lockerungen der Corona-Schutzmaßnahmen und der Wiederaufnahme des Grenzverkehrs kommt es an den Grenzübergängen vermehrt zu Staus. Den Minderheitenparteien zufolge müssen Grenzpendler, Touristen und Grenzlandbewohner bis zu eine Stunde in den täglichen Staus warten, um über die Grenze nach Dänemark zu kommen. In einer gemeinsamen Erklärung stellen SP und SSW fest: „So wie die Grenzkontrollen derzeit gehandhabt werden, schaden diese der Mobilität der Region und dessen Zusammenhalt.“

Beide Vorsitzende sind sich einig: „Das ist keine Normalisierung des Grenzlandes, die uns in Aussicht gestellt wurde. In weiten Teilen Europas wurden die Grenzkontrollen abgeschafft, obwohl die Ansteckungsgefahr oft höher ist als in Deutschland und Dänemark.“ Sie fordern die Regierung auf, unverzüglich zu handeln und erwarten, dass diese die notwendigen Ressourcen zur Verfügung stellt, damit die Grenzkontrollen zügiger durchgeführt werden und Grenzlandbewohner und Pendler vorwärtskommen.

Mehr Spuren, mehr Personal

Die Parteien schlagen vor, das Personal an den Grenzen aufzustocken, um eine Pendlerspur einzurichten oder mehrere Grenzübergänge zu öffnen, beispielsweise Sophienthal/Sofiedal und Ruttebüll/Rudbøl. Denkbar sei, so Leth Schmidt, auch ein Grenzübergang, der nur für die lokale Bevölkerung und Grenzpendler geöffnet werde, etwa Pattburg/Padborg. Entscheiden müsse aber die Regierung.

Leth Schmidt: Es geht um die Glaubwürdigkeit der Regierung

Der Vorsitzende der SP sagte dem „Nordschleswiger" zudem, man wolle nun die politischen Kontakte in Kiel und in Kopenhagen nutzen, um die Situation so schnell wie möglich zu verbessern. Diese sei zurzeit eine Zumutung und keine Normalisierung. Die dänische Regierung spiele mit ihrer Glaubwürdigkeit, wenn sie nicht schnell etwas ändere.

Auch Leser des „Nordschleswigers" berichten über lange Wartezeiten an den Grenzübergängen und wundern sich unter anderem darüber, dass Kapazitäten an den Grenzübergängen nicht voll ausgenutzt werden.

 

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