Kommunalpolitik

Die Fællesgruppe ist tot: Es lebe der politische Dialog

Die Fællesgruppe ist tot: Es lebe der politische Dialog

Die Fællesgruppe ist tot: Es lebe der politische Dialog

Hadersleben/Haderslev
Zuletzt aktualisiert um:
Allan Emiliussen (links), hier zu sehen mit seinem Ratskollegen Kjeld Thrane von der Konservativen Volkspartei, freut sich über die einhellige Entscheidung seines Ausschusses. Foto: Ute Levisen

Diesen Artikel vorlesen lassen.

Nach intensiven Verhandlungen steigt weißer Rauch auf aus dem bürgerlichen Block. Die bisherige politische Allianz Fællesgruppen gibt es nicht mehr. Verhandlungsführer Allan Emiliussen macht keinen Hehl daraus, dass hinter ihm anstrengende Tage liegen. Dennoch ist er mit dem Ergebnis zufrieden, obgleich er zuvor mit Plan A, B, C und D scheiterte.

„Es wurde schließlich Plan E“, verrät Allan Emiliussen am „Tag danach“. Hinter ihm liegen Tage intensiver Verhandlungen mit den Parteien des bürgerlichen Blocks.

Die Dänische Volkspartei hatte Emiliussens Kompromissvorschlag – wenig überraschend – abgelehnt und damit der bisherigen politischen Zusammenarbeit Fællesgruppen den Todesstoß versetzt.

 

Parteiwechsel Auslöser der Krise

 

Carsten Leth Schmidt, Schleswigsche Partei (SP), und die Radikale Venstre hatten sich als frühere Mitglieder von einer Koalition mit der Partei Neue Bürgerliche (NB) im blauen Block distanziert.

Nach dem Wechsel des früheren Repräsentanten der Liberalen Allianz, Benny Bonde, zu NB ist die rechtspopulistische Partei nunmehr im Haderslebener Kommunalparlament repräsentiert. Bondes Parteiwechsel war der Auslöser der politischen Krise im bürgerlichen Lager, die schließlich zur Sprengung der Koalition geführt hatte.

 

Die Karten werden neu gemischt

 

Nun werden die Karten neu gemischt – und zwar von Fall zu Fall. Laut Emiliussen haben sich die Parteien darauf geeinigt, die Fællesgruppe aufzulösen und deren Mitglieder von ihren Verpflichtungen zu entbinden. Die Gruppe werde durch ein Gesprächsforum jeweils vor den Ratssitzungen abgelöst, in deren Rahmen die Parteien der einstigen Koalition politische Themen erörtern können.

 

Gemeinsame Werte ade

 

„Das heißt, einen gemeinsamen bürgerlichen Wertekompass gibt es nicht mehr“, unterstreicht Emiliussen, der sich dennoch zufrieden mit dem ausgehandelten Ergebnis zeigt: „Auf diesem Fundament können wir wieder frei atmen.“

Ernüchtert reagiert indes die SP: „Es ist traurig, dass man sich von NB und DF derart durch die politische Manege ziehen lässt“, kommentierte Leth Schmidt die jüngsten Geschehnisse. „DF hat mit ihrem Agieren die bisherige politische Zusammenarbeit gesprengt.“

Was bedeutet das für die Schleswigsche Partei?

„Für die SP ist somit der Weg frei, über die Mitte hinweg zu stimmen.“

Was wird aus dem Zusammenarbeitspapier der Fællesgruppe?

„Rauch von gestern.“

 

 

Mehr lesen