Stadtratssitzung

Opposition: Eine Null fehlt

Opposition: Eine Null fehlt

Opposition: Eine Null fehlt

Hadersleben/Haderslev  
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Foto: Archiv/Ute Levisen

Im Haderslebener Stadtrat gibt es Zwist um die Kosten für den Sozial- und Landdistrikausschuss. Diese werden nur 40.000 Kronen mehr kosten, sagen Venstre und Sozialdemokraten. „Stimmt nicht“, sagt die Einheitliste.

Auf einer außerordentlichen Stadtratssitzung am Donnerstag wird eine Änderung der Kommunalsatzung beschlossen. Hintergrund sind die beiden zusätzlichen Ausschüsse, Sozial- und Landdistriktsausschuss, die im neuen Jahr in Verbindung mit der Konstituierungsvereinbarung eingerichtet werden. Laut Berechnung wird das Vorhaben lediglich 40.000 Kronen teurer.

„Stimmt nicht!“, sagt Svend Brandt, Einheitsliste, mit Blick auf die Berechnungsgrundlage, die nunmehr allen Ratsmitgliedern vorliegt: Die beiden Ausschüsse werden ca. 360.000 Kronen kosten. Die Berechnung der Verwaltung beruht auf einer falschen Voraussetzung, nämlich, dass der Sozialausschuss fortbestehen sollte.“ Wie berichtet, hatte der Stadtrat indes im September beschlossen, den Sozialausschuss abzuschaffen. Daraus wird nun nichts. 

Henrik Rønnow, Gruppenchef der Sozialdemokraten, begründet den Kostenvoranschlag von lediglich 40.000 Kronen damit, dass man im März  höhere Honorare u. a. für Ausschussvorsitzende  beschlossen  hatte. Dieser Beschluss ist im September ebenfalls umgestoßen worden: Die Vorsitze  werden mit einer prozentualen Reduzierung der „Gehälter“ vergütet.

Rønnow bezeichnete es als „traurig“, dass Einheitsliste und Schleswigsche Partei den Parteien hinter der Konstituierungsabsprache finanzielle Motive unterstellen: „Wir möchten den Sozialausschuss behalten und auch erläutern, warum“, so Rønnow.   Uwe Jessen (SP), hofft, dass auf der nächsten Sitzung die  Berechnungsgrundlage vorliege, wie er sagt, die die wahren Kosten aufschlüssele. 

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