Haushalt

SP: Froh, dass Spagat über Mitte vollbracht ist

SP: Froh, dass Spagat über Mitte vollbracht ist

SP: Froh, dass Spagat über Mitte vollbracht ist

Hadersleben/Haderslev
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Carsten Leth Schmidt, Spitzenkandidat der SP, plädiert für eine breite politische Zusammenarbeit. Foto: Ute Levisen

Carsten Leth Schmidt (SP) freut sich, dass der Spagat über die Mitte gelungen ist. Die SP habe einige politische Fingerabdrücke hinterlassen können.

Carsten Leth Schmidt, der die Schleswigsche Partei (SP) im Haderslebener Kommunalparlament repräsentiert, reagierte erleichtert angesichts der politisch breiten Haushaltseinigung: „Ich bin froh, dass der Spagat über die Mitte gelungen ist. Gehofft hatte ich es, aber eine Selbstverständlichkeit ist es nicht.“ Die SP habe einige politische Fingerabdrücke hinterlassen können, so Leth. Zum einen erhalte der Sozialdienst 50.000 Kronen mehr im Jahr, zum anderen seien 100.000 Kronen im Haushalt dafür vorgesehen, in AOF-Regie die durch die Steuerreform 2018 entstandenen sprachlichen Barrieren auf dem grenzüberschreitenden Arbeitsmarkt auszuräumen.

Auf Initiative der SP genieße die Beseitigung von Schandflecken im ländlichen Raum fürder eine höhere Priorität in der Kommune, so der Politiker: „Hier wird die Verfahrensweise der Kommunalverwaltung geändert. Ziel ist es vor allem, zunächst die Umweltgesetzgebung auszuschöpfen, bevor Gelder vom Konto für Abrissprojekte fließen.“

Darüber hinaus sei eine Untersuchung des kommunalen Spezialzahnpflege-Angebots in Gang gesetzt worden, wo es lange Wartelisten gebe – mit dem Ziel, diese
zu mindern. Auf Wunsch des Wahlbündnispartners Christdemokraten ruht der politische Schwerpunkt zudem auf einer kostenlosen Eheberatung: „Diese gibt es bereits, was jedoch nicht hinreichend bekannt ist.“

Eine kostenlose Nutzung der Sydtrafik-Busse für Senioren steht ebenfalls auf der Wunschliste der SP: „Hier wird eine Machbarkeitsstudie erarbeitet, die klären soll, ob eine derartige kommunale Förderung in Übereinstimmung mit dem Gesetz wäre.“ Positiv sei, so Leth, dass in den kommunalen Überschlagsjahren ein erster Betrag für den Neubau einer Schwimmhalle abgesetzt werde. Im  Haushalt 2019 planen die Politiker 0,5 Mio. Kronen für eine entsprechende Voruntersuchung ein. Es bleibe die Standortfrage, so Leth Schmidt. Der Kulturausschuss möchte sich bei einem Abstecher nach Vejle Fjordbyen am 23. Oktober diesbezüglich inspirieren lassen.

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