Koalitionsvertrag

So will Schleswig-Holstein die deutsch-dänische Zusammenarbeit fördern

So will Schleswig-Holstein die deutsch-dänische Zusammenarbeit fördern

SH will deutsch-dänische Zusammenarbeit fördern

Apenrade/Aabenraa
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Auf dem Knivsbergfest wehen die Fahnen von Deutschland, dem Bund Deutscher Nordschleswiger und Schleswig-Holstein. Die Landesregierung setzt sich im Koalitionsvertrag für die Förderung der Minderheiten ein. Foto: Karin Riggelsen

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Ein eigener Koordinator für die deutsch-dänische Zusammenarbeit, ein Goethe-Institut in Nordschleswig und ein grenzüberschreitendes Fahrkartenangebot – im Koalitionsvertrag des Schleswig-Holsteinischen Landtages geht es in den knapp 250 Seiten rund ein Dutzend Mal um Dänemark. „Der Nordschleswiger“ gibt einen Überblick.

Ministerpräsident Daniel Günther hat in seiner Rede auf dem Parteitag am Montag bereits angekündigt, die wirtschaftliche Zusammenarbeit mit den skandinavischen Ländern, und besonders mit Dänemark, stärken zu wollen.

Seinen Teil dazu beitragen wird der Däne Claus Ruhe Madsen, der als künftiger Wirtschaftsminister nach Kiel kommt. Der ehemalige Bürgermeister Rostocks war zuvor bereits ehrenamtlicher Präsident der Rostocker Industrie- und Handelskammer.

Auch im Koalitionsvertrag zwischen der CDU und den Grünen wird viel Wert auf eine grenzüberschreitende Zusammenarbeit gelegt. So gilt Dänemark für Schleswig-Holstein als „wichtigster Verbündeter beim Ausbau der Erneuerbaren Energien und in der Minderheitenpolitik“.

Grenzüberschreitend soll das Leben in der Grenzregion einfacher gestaltet werden, zum Beispiel in Bezug auf Arbeit, Gesundheitsversorgung und Familienleben. Dazu gehöre auch ein Pendelverkehr ohne Grenzkontrollen. „Wir werden die Regierung bitten, hierüber mit der dänischen Regierung in einen Dialog zu treten“, heißt es in dem Koalitionsvertrag.

Koordinator für deutsch-dänische Zusammenarbeit

Um die verschiedenen Aspekte der Zusammenarbeit mit Dänemark besser miteinander abzustimmen und um der besonderen Bedeutung der Zusammenarbeit gerecht zu werden, wird es einen Koordinator für die Zusammenarbeit mit Dänemark geben.

Johannes Callsen
Neuer Dänemarkkoordinator Johannes Callsen mit Hinrich Jürgensen, Hauptvorsitzender des Bundes Deutscher Nordschleswiger (Archivbild) Foto: Cornelius von Tiedemann

Wie ein Regierungssprecher bestätigte, handelt es sich dabei um den Minderheitenbeauftragen der Landesregierung, Johannes Callsen. Das Land Schleswig-Holstein soll in Kopenhagen mit diesem Beauftragen sichtbarer werden.

„Ich freue mich sehr über die erneute Berufung als Minderheitenbeauftragter und die neue Berufung zum Bevollmächtigten des Ministerpräsidenten für die Zusammenarbeit mit Dänemark. Dabei kann ich mich auf ein gutes und vertrauensvolles Netzwerk auch in Nordschleswig stützen, das ich bereits in den letzten Jahren aufbauen konnte“, so Johannes Callsen auf Anfrage des „Nordschleswigers“.

Einsatz für Goethe-Institut in Nordschleswig

Aus dem Koalitionsvertrag geht außerdem hervor, dass Schleswig-Holstein unter anderem die Einrichtung von 20 Oberstufenschulpartnerschaften, Stipendien für die Deutsche Nachschule in Tingleff und für die dänischen Gymnasien in Schleswig-Holstein unterstützt.

Auch soll sich für die Einrichtungen von Dependancen des Goethe-Instituts in Apenrade oder Sonderburg eingesetzt werden und die Verdoppelung der Kernfinanzierung für das „European Centre for Minority Issues“ in Flensburg.

Ebenso wird die Zusammenarbeit zwischen Schleswig-Holstein und der Region Süddänemark in Bezug auf Arbeitsleben, Gesundheitsversorgung und Mobilität weiter gestärkt.

Grenzüberschreitende Verkehrsmittel

Im Bereich des öffentlichen Nahverkehrs soll gemeinsam mit Dänemark die Möglichkeit eines Fahrkartenangebots für Grenzpendelnde geprüft werden. Langfristig ist das Ziel, dass alle Bürgerinnen und Bürger in der Grenzregion zu einheitlichen Konditionen mit dem öffentlichen Nahverkehr mobil sein können.

Erneuerbare Energien und neue Wirtschaftsräume

Um den Klimaschutz weiter voranzutreiben, setzt die Landesregierung neben Strom aus erneuerbarer Energie auch auf Wasserstoff. Dabei soll gemeinsam mit Dänemark, den Niederlanden und weiteren Bundesländern ein nordeuropäisches internationales Netzwerk für Grünen Wasserstoff initiiert werden.

Durch die feste Fehmarnbeltquerung sollen neue Wirtschaftsräume erschlossen werden. Ziel ist es, wirtschaftliche Zusammenarbeit mit „der massiv wachsenden Branche der Erneuerbaren Energien in Dänemark insgesamt zu befördern.“ Schleswig-holsteinische Unternehmen können so von Austausch und Zusammenarbeit und der Standort Schleswig-Holstein von innovativen und hochwertigen Ansiedlungen profitieren.

In Sachen Naturschutz will Schleswig-Holstein mit Dänemark kooperieren. Es wird explizit eine grenzüberschreitende Kooperation in Bezug auf Gänse erwähnt.

Kultur ohne Grenzen

Die kulturelle Zusammenarbeit soll fortgeführt und ausgebaut werden, zum Beispiel mit Projekten wie Ars Baltica. Das ist eine internationale Zusammenarbeit zwischen Kulturschaffenden aus dem gesamten Ostseeraum.

Anmerkung: Der Artikel wurde um 14 Uhr um ein Zitat von Johannes Callsen ergänzt.

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