Kann ich zu meinem Pferd auf der anderen Seite der Grenze? Darf ich meinen Minibagger aus der gemieteten Garage in Dänemark holen? Wie beantrage ich Lohnausgleich? Mit diesen Fragen hat sich das Regionskontor und Infocenter in den vergangenen Monaten unter anderem beschäftigt.

Der Ausschuss für grenzregionale Entwicklung der Region Sønderjylland-Schleswig traf sich am Montag, um das Halbjahr Revue passieren zu lassen und um zu besprechen, welche Probleme in den vergangenen Monaten Thema waren. Im Mittelpunkt standen die Folgen der Corona-Krise für das Grenzland und die grenzüberschreitende Zusammenarbeit.

Für jedes Problem eine Lösung finden

In einem ausführlichen Bericht beschrieb Peter Hansen, Leiter des Regionskontors, die Herausforderungen, die mit dem teilweisen Shutdown entstanden und wie diese gemeistert wurden. „Jeden Tag gab es neue Regeln. Wer darf über die Grenze, was ist ein triftiger Grund? Immer wieder sind Sonderfälle aufgetreten, die wir klären mussten“, erklärt Hansen.

Er berichtet von dem Fall einer Flensburgerin, die in Dänemark als Selbstständige arbeitet und Probleme hatte, Lohnkompensation zu beantragen. Es stellte sich heraus, dass sie in Dänemark falsch registriert war. „Solche Probleme müssen wir erst einmal genau untersuchen, um eine Lösung zu finden, aber dann sind wir beim nächsten Mal schlauer“, so der Leiter des Regionskontors.

Regierung entscheidet, Polizei führt aus

Er stellt fest, dass es manchmal ein langer Weg von einer Entscheidung der Regierung bis zur Ausführung an der Grenze war. „Am Freitagabend hat die Regierung bekannt gegeben, dass die Sechs-Tage-Regel nicht mehr gilt. Erst am Montag verschwand sie auch auf der Webseite der Polizei.“

Außerdem gebe es für jede neue Regel individuelle Fragen und Probleme, die gelöst werden müssen. „Was, wenn niemand das Pferd im dänischen Stall füttern kann oder wenn ein Unternehmer aus Harrislee den Minibagger aus der Garage in Dänemark für einen Auftrag in Deutschland benötigt? – Über diese Einzelfälle hat sich die Polizei vorher keine Gedanken gemacht“, erklärt Peter Hansen. Die Region Sønderjylland-Schleswig habe sich bereits mehrfach an die Entscheidungsträger auf deutscher und dänischer Seite gewandt, um verschiedene Problemstellungen deutlich zu machen.

Wunsch nach Normalität und Mobilität

Im Verlauf der Sitzung gaben die Partner der Zusammenarbeit ihre Erfahrungen aus den vergangenen Monaten weiter und diskutierten erforderliche politische Schritte zur zukünftigen gemeinsamen Arbeit. Alle Teilnehmer waren sich einig, dass die bestehenden Einschränkungen für Pendler nicht hinnehmbar sind. „Wir wünschen uns möglichst viel Mobilität und Normalität in unserer Grenzregion“, erklärt der Leiter des Regionskontors.

Weiterhin beschrieb Peter Hansen Probleme, die in der Beratung auftraten: „Es durften keine persönlichen Gespräche stattfinden. Wir haben dann so gut es geht versucht, telefonisch weiterzuhelfen und uns beispielsweise wichtige Dokumente scannen lassen, zu denen es Fragen gab. In den vergangenen zwei Monaten haben wir 300 Beratungen durchgeführt ­– Langeweile ist also nicht aufgekommen.“

Politischer Dialog wichtig

Häufige Fragen kamen zu den Themen Arbeitslosigkeit, Kurzarbeit, Einreisebeschränkungen und Hauskauf in Dänemark.

Am Ende der Sitzung zeigte sich Philip Tietje, Vorsitzender des Ausschusses, mit den Ergebnissen der Sitzung zufrieden: „Es war höchste Zeit, den direkten politischen Dialog wieder aufzunehmen und gemeinsam über die Folgen der Krise zu reden.“ Sein Stellvertreter, Arne Rüstemeier, pflichtete bei: „Auch wenn wir noch lange nicht alle Folgen abschätzen können, ist sicher, dass wir nur durch gemeinsame Arbeit eine Chance haben, für die noch folgenden Herausforderungen gerüstet zu sein.“