Bundesparteitag
AfD nimmt Anlauf für den Wahlkampf - 600 Delegierte erwartet
AfD nimmt Anlauf für den Wahlkampf - 600 Delegierte erwartet
AfD nimmt Anlauf für den Wahlkampf - 600 Delegierte erwartet
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Damit der AfD-Bundesparteitag kein Superspreader-Event wird, gilt in der Dresdner Messehalle Maskenpflicht auch am Sitzplatz. Parteichef Meuthen sagt, er rechne diesmal - anders als in Kalkar im November - nicht mit «Krawall». Doch sicher ist das nicht.
Inmitten der dritten Corona-Welle versammeln sich an diesem Wochenende in Dresden 600 Delegierte der AfD zu einem zweitägigen Bundesparteitag. Dabei soll ein Programm für die Bundestagswahl am 26. September beschlossen werden.
Ein «Krawall-Parteitag» wie im November in Kalkar sei nicht zu erwarten, sagte der Vorsitzende Jörg Meuthen bei der Vorstellung der Wahlplakate in Dresden. Man werde sich auf die Auseinandersetzung mit politischen Gegner fokussieren. «Das ist kein Parteitag, bei dem innerparteiliche Strömungskämpfe spielen werden. So ist es vorgesehen und - ich glaube auch - so kommt es», prophezeite der Parteichef.
Mehrere Änderungsanträge zur Satzung und zur Tagesordnung deuten allerdings darauf hin, dass zumindest einige der Anwesenden die Bühne nutzen wollen, um missliebige Parteifreunde auszubooten. Ob die Partei schon jetzt einen oder zwei Spitzenkandidaten wählt, ist offen. Möglicherweise werden darüber später die Mitglieder abstimmen.
Auf die hessische Bundestagsabgeordnete Joana Cotar angesprochen, die Interesse an einer Spitzenkandidatur bekundet hatte, sagte Meuthen: «Meine Unterstützung hat sie, uneingeschränkt.» Meuthen ist Europaabgeordneter und kandidiert - anders als der zweite Parteivorsitzende Tino Chrupalla - nicht für den Bundestag. Chrupalla, der als möglicher Spitzenkandidat gehandelt wird, hatte kurz vor dem Parteitag einen Wahlwerbespot mit Bildern aus seiner Jugend in der DDR veröffentlicht. Darin sagt er über die Deutschen: «Wir lieben Ordnung, wir sind fleißig, wir sind ehrlich, vielleicht sogar etwas naiv.»
Jörg Meuthen, der seit 2015 als einer von zwei Vorsitzenden an der Spitze der Partei steht, war zuletzt unter Druck geraten. Er hat seit dem vergangenen Jahr mehrfach die Anhänger der Rechtsaußen-Strömung um den Thüringer AfD-Chef Björn Höcke gegen sich aufgebracht - unter anderem durch den Rauswurf des früheren Brandenburger Landesvorsitzenden Andreas Kalbitz. Das Aktionsbündnis «Stoppt die AfD» hat zu einem Protest mit Abstand und Maske zu Beginn des Parteitages aufgerufen.
Auch die Delegierten im Saal müssen einen Mund-Nasen-Schutz tragen. Wer von dieser Verpflichtung durch ein ärztliches Attest befreit ist, erhält ein rotes Schlüsselband. Essen darf nur verpackt angeboten werden. Die Zahl der Journalisten und Gäste ist aus Infektionsschutzgründen begrenzt. Zu den Corona-Skeptikern in der AfD gehört der bayerische Bundestagsabgeordnete Hansjörg Müller. Am Vorabend des Parteitages schrieb er in einer Pressemitteilung: «Ja, es gibt das Corona-Virus, aber unser Immunsystem ist darauf gepolt, dass es damit zurechtkommt.»