FE-Affäre

Anklage erhoben: Ehemaliger Spionagechef Lars Findsen muss sich vor Gericht verantworten

Anklage gegen ehemaligen Spionagechef Lars Findsen erhoben

Anklage gegen ehemaligen Spionagechef Lars Findsen erhoben

Ritzau/ml
Kopenhagen
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Lars Findsen, ehemaliger FE-Chef, muss vor Gericht. Foto: Ida Guldbæk Arentsen/Ritzau Scanpix

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Hat der langjährige Chef des militärischen Nachrichtendienstes FE, Lars Findsen, durch die Weitergabe von Informationen die Sicherheit des Landes gefährdet? Diese Frage steht seit nun mehr als zwei Jahren im Raum. Jetzt befasst sich ein Gericht mit dem Fall.

Lars Findsen muss sich vor Gericht verantworten. Seit mehr als zwei Jahren steht der Vorwurf im Raum, der 2020 suspendierte Leiter des militärischen Nachrichtendienstes FE (Forsvarets Efterretningstjeneste) habe streng geheime Informationen weitergegeben.

Wie am Freitag bekannt wurde, muss er sich deswegen jetzt vor einem Gericht verantworten. Gegenüber dem Sender „DR“ soll der Anwalt Findsens bestätigt haben, dass die Staatsanwaltschaft Anklage erhoben hat. Dem in Augustenburg (Augustenborg) aufgewachsenen Spionagechef drohen demnach bis zu drei Jahre und elf Monate Haft. Die Staatsanwaltschaft erklärt, dass die Anklage auf der Grundlage von Artikel 109 des Strafgesetzbuches wegen des Verrats von Staatsgeheimnissen erhoben wurde. Die Informationen sollen demnach an sechs Personen weitergegeben worden sein, darunter zwei Journalisten.

„Es ist natürlich schwerwiegend, wenn Geheimnisse oder andere vertrauliche Informationen, die zum Schutz der dänischen Sicherheit wesentlich sind, an Unbefugte weitergegeben werden“, teilte Jakob Berger Nielsen, Staatsanwalt bei der Staatsanwaltschaft in Viborg, in einer Pressemitteilung mit.

Wie es dazu kam

Lars Findsen ist seit August 2020 entlassen und vom Dienst befreit, als die Nachrichtendienstaufsichtsbehörde (TET) einen Verdacht auf Gesetzesverstöße bei FE äußerte. Auf dieser Grundlage wurde eine Untersuchungskommission eingesetzt, die im Dezember 2021 zu dem Schluss kam, dass es keinen Grund zur Kritik an der FE oder einzelnen Mitarbeitenden gibt. Nur wenige Tage vor der Veröffentlichung des Kommissionsberichts wurden jedoch Lars Findsen und drei ehemalige FE-Mitarbeiter verhaftet.

Lars Findsen und ein weiterer Mann wurden in Untersuchungshaft genommen. Während letzterer nach ein paar Tagen freigelassen wurde, blieb Findsen bis Februar in U-Haft

Worum geht es bei den geheimen Informationen?

Der Inhalt des Falles wurde in Geheimnisse gehüllt. Aufgrund der Beziehungen Dänemarks zu ausländischen Regierungen fanden die Anhörungen hinter verschlossenen Türen statt.

Dies bedeutet, dass der Wortlaut der Anklage gegen Lars Findsen geheim gehalten wurde. Der Grund dafür ist, dass die Anklageschrift angeblich Informationen enthält, die an die Öffentlichkeit gelangt sind und nicht veröffentlicht werden dürfen.

Beobachterinnen und Beobachter des Falles sind sich jedoch einig, dass es um die Zusammenarbeit zwischen Dänemark und den Vereinigten Staaten beim Abhören von Internetkabeln geht, die durch dänisches Hoheitsgebiet verlaufen.

Polizei und Staatsanwaltschaft haben sich bisher zurückgehalten, Informationen über den Fall preiszugeben, und das werden wir auch weiterhin tun.

Jakob Berger Nielsen, Staatsanwalt bei der Staatsanwaltschaft in Viborg

Es handelt sich um dieselben Informationen, die – angeblich – im Mittelpunkt eines Strafverfahrens gegen den ehemaligen Verteidigungsminister Claus Hjort Frederiksen (Venstre) stehen. Die Staatsanwaltschaft hatte dem Justizminister im vergangenen Frühjahr empfohlen, ein Strafverfahren einzuleiten. Dazu kam es jedoch nicht, da sich das dänische Parlament weigerte, die parlamentarische Immunität von Hjort aufzuheben.

Prozess soll geheim bleiben

Obwohl das Verfahren gegen Lars Findsen nun vor Gericht gehen wird, ist eine öffentliche Klärung der Mutmaßungen nicht in Sicht. Zumindest nicht, wenn es nach dem Willen der Staatsanwaltschaft geht. Sie wird beantragen, dass das Verfahren gegen Lars Findsen unter Ausschluss der Öffentlichkeit verhandelt wird.

„In dem Fall geht es um Informationen über Staatsgeheimnisse und andere vertrauliche Informationen, die nicht veröffentlicht werden dürfen. Das sind sehr gewichtige Überlegungen“, sagt Jakob Berger Nielsen. „Deshalb haben sich Polizei und Staatsanwaltschaft bisher zurückgehalten, Informationen über den Fall preiszugeben, und das werden wir auch weiterhin tun“, sagt er und betont, dass es letztlich die Entscheidung des Gerichts ist, ob die Türen geschlossen werden sollen.

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