Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) will bei einem Spitzentreffen mit Arbeitgebern und Gewerkschaften an diesem Mittwoch vor allem praktische Fragen der Arbeitsmarktintegration ukrainischer Flüchtlinge lösen.

«Wir haben schon dafür gesorgt, dass diese Menschen mit dem Aufenthaltstitel das Recht haben zu arbeiten», sagte der SPD-Politiker dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). «Damit dies aber auch tatsächlich möglich ist, müssen jetzt schnell und pragmatisch ganz praktische Fragen gelöst werden.»

Es werde etwa über den Zugang zu Sprachkursen, die Anerkennung beruflicher Qualifikationen und Weiterbildungen gesprochen werden. Und: «Da zurzeit vor allem viele Frauen mit Kindern zu uns kommen, geht es etwa um verlässliche Kinderbetreuung.»

Der Bundesarbeitsminister rechnet damit, dass viele der Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine länger in Deutschland bleiben werden. «Wir müssen realistisch sein: Die Zerstörung und die Länge des Krieges sind nicht vollständig absehbar», sagte Heil am Mittwoch im ARD-«Morgenmagazin». «Viele werden länger hier bleiben.» Das zeigten auch die Erfahrungen aus vorherigen Fluchtbewegungen - und deshalb müsse diesen Menschen eine längerfristige Perspektive in Deutschland eröffnet werden, konkret auf dem Arbeitsmarkt.

Konkret sprach Heil etwa die Anerkennung von Qualifikationen an. «Es kommen sehr, sehr viele Menschen zu uns, die auch eine gute Ausbildung haben. (...) Die Ausbildungssysteme sind nicht eins zu eins vergleichbar - da müssen wir schneller werden», sagte Heil. Entscheidende Fragen seien: «Wie kriegen wir es hin, dass die nicht alle in Hilfstätigkeiten gedrängt werden? Und vor allen Dingen auch: Wie kriegen wir es hin, dass die Menschen, die so ein schweres Schicksal jetzt hinter sich haben, hier auch nicht ausbeuterischen Arbeitsverhältnissen ausgesetzt sind?»

Bamf: Genügend Möglichkeiten für Sprachkurse

Zu dem Treffen sind neben DGB-Vorstandsmitglied Anja Piel, Arbeitgeberpräsident Rainer Dulger und Industrie-und-Handelskammertag-Präsident Peter Adrian auch der Chef der Bundesagentur für Arbeit, Detlef Scheele, und Vertreter der Länder eingeladen.

Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) sieht für Geflüchtete aus der Ukraine ausreichend Möglichkeiten, an Sprach- und Integrationskursen teilzunehmen, wie ein Sprecher dem RND sagte. Da die finanzielle Förderung durch das Bundesamt von der Zahl der Teilnehmenden abhänge, könnten die Träger ohne vorherige Abstimmung mit dem Bundesamt jederzeit mehr Teilnehmer aufnehmen und mehr Kurse anbieten.

«Bei steigender Nachfrage wird sich das Angebot erhöhen, ohne dass dafür ein längerer zeitlicher Vorlauf oder Planungsaufwand nötig wäre.» Auch die Geschäftsführerin des Berufsverbandes für Integrations- und Berufssprachkurse, Christiane Carstensen, äußerte sich beim RND ähnlich.