Europawahl
EU-Wahl: CDU Wahlsieger im Norden - Frust bei den Grünen
EU-Wahl: CDU Wahlsieger im Norden - Frust bei den Grünen
EU-Wahl: CDU Wahlsieger im Norden - Frust bei den Grünen
Diesen Artikel vorlesen lassen.
Auch in Schleswig-Holstein zeigt sich bei der Europawahl der Bundestrend. CDU und AfD gewinnen - die Grünen stürzen ab. Für Regierungschef Günther ist das Ergebnis ein Vertrauensverlust der Ampel.
Als «richtig gutes Ergebnis» hat Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther das Abschneiden der Union bei der Europawahl gewertet. «Wir sind in Deutschland mit Abstand die stärkste Kraft, wir haben 30 Prozent geholt», sagte der CDU-Politiker bei der Wahlparty seiner Partei in Kiel. Dies sei im Prinzip genauso viel, wie alle Ampel-Parteien zusammen geholt hätten. Das Ergebnis zeige, dass es einen massiven Vertrauensverlust in die amtierende Bundesregierung gebe.
Die ersten Hochrechnungen sahen die Union bundesweit bei um die 30 Prozent. Und auch in Schleswig-Holstein verbessert die CDU nach den Hochrechnungen des Landeswahlleiters voraussichtlich ihr Ergebnis von vor fünf Jahren und kommt auf zunächst 32 Prozent (2019: 26,2 Prozent).
Hingegen stürzten die Grünen, die 2019 mit 29,2 im Norden noch stärkste Kraft waren, wie im Bundestrend ab, sie erhalten voraussichtlich 12,8 Prozent. «Das Europawahlergebnis ist enttäuschend», betonte der Grünen-Spitzenkandidat aus Schleswig-Holstein, Rasmus Andresen. Wenn sich die Zahlen bestätigten, drohten große Rückschritte in der Klimapolitik.
Die SPD fällt voraussichtlich von 17 auf 15,8 Prozent ab. Es sei klar, dass die SPD in der aktuellen Stimmungslage in der Gesellschaft nicht durchdringe, erklärte die Spitzenkandidatin Delara Burkhardt.
Es sei auffällig, dass Friedrich Merz und die Union auf Bundesebene keinen Wahlkampf mit europäischen Inhalten geführt hätten, sondern mit nationalen, kommentierte Schleswig-Holsteins SPD-Landtagsfraktionsvorsitzende Serpil Midyatli das Ergebnis. Der Wahlkampf sei ein Vorspiel auf die kommende Bundestagswahl und populistisch und hart im Ton geführt worden. Zudem sei ersichtlich, dass der Streit in der Ampelkoalition nicht zielführend für das Abschneiden der SPD gewesen sei.
Um 0,1 Prozentpunkte könnte hingegen das Ergebnis der FPD im nördlichsten Bundesland steigen - die Partei käme nach ersten Hochrechnungen auf sechs Prozent. Der Spitzenkandidat der Nord-FDP, Helmer Krane, betonte: «Bestätigen sich die bisherigen Hochrechnungen, dann liegen wir über den Vorhersagen und oberhalb der Grenze von fünf Prozent, was unter den herausfordernden Bedingungen ein gutes Zeichen ist.»
Die AfD konnte ihr Ergebnis von der vergangenen Europawahl in etwa verdoppeln: Die Partei erhält voraussichtlich 14,6 Prozent (2019: 7,5 Prozent) und wäre damit in Schleswig-Holstein drittstärkste Kraft.
Insgesamt sei das bundesweit starke Abschneiden der AfD die «bittere Pille», sagte Ministerpräsident Günther. Die Partei habe unverblümt gegen Europa Stimmung gemacht. «Es ist natürlich weiter Aufgabe von allen demokratischen Parteien, hier auch immer wieder deutlich zu machen, wie wichtig Europa ist», sagte Günther.
