Landtag
FDP und SSW verlangen Aus für Corona-Isolationspflicht
FDP und SSW verlangen Aus für Corona-Isolationspflicht
FDP und SSW verlangen Aus für Corona-Isolationspflicht
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Weiter zurück zur Normalität: FDP und SSW im Norden wollen hier den nächsten Schritt gehen und die Isolationspflicht für Corona-Infizierte abschaffen. Dafür soll sich die Landesregierung im Bund stark machen.
Die Oppositionsfraktionen FDP und SSW im Kieler Landtag fordern eine Abschaffung der Isolationspflicht für Corona-Infizierte. Damit befasst sich an diesem Mittwoch der Innen- und Rechtsausschuss. Die Initiatoren verweisen auf einen Parlamentsbeschluss von Februar, wonach eine schrittweise Rückkehr zur Normalität zwingend geboten sei.
Darüber hinaus habe sich der Landtag schon damals für einen eigenverantwortlichen Umgang mit dem Coronavirus ausgesprochen. Auch müssten nur noch in wenigen europäischen Ländern Infizierte in Isolation. «Auch in Deutschland muss die Isolationspflicht abgeschafft werden, um einen deutschen Sonderweg zu vermeiden», heißt es in dem Antrag von FDP und SSW. Die Landesregierung solle sich auf Bundesebene in den entsprechenden Gremien für die Abschaffung der generellen Isolationspflicht einsetzen.
In einer ganztägigen Anhörung hatten namhafte Mediziner der Landespolitik zu einer Neubewertung der Corona-Lage geraten. In einer Expertenanhörung im Landtag schlugen sie in der vergangenen Woche eine Entschärfung von Schutzmaßnahmen wie Isolations- und Maskenpflicht vor. Zudem appellierten sie an die Selbstverantwortung: Wer Symptome habe, solle zu Hause bleiben. Auch in Schleswig-Holstein sind die Infektionszahlen wieder gesunken.