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Hamburger Linken-Spitze streitet um Rassismusvorwürfe

Hamburger Linken-Spitze streitet um Rassismusvorwürfe

Hamburger Linken-Spitze streitet um Rassismusvorwürfe

dpa
Hamburg (dpa/lno) -
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Das Logo der Partei Die Linke ist an einem Mikrophon zu sehen. Foto: Christoph Soeder/dpa/Archivbild

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In einem Zeitungsinterview wirft Hamburgs Linke-Chef Taheri seinen Genossen im Landesverband Rassismus vor. Teile des Vorstands und die Fraktionsführung reagieren überrascht sowie empört - und erheben ihrerseits schwere Anschuldigungen gegen de...

Nach der Sexismusdebatte in der Bundespartei gibt es bei der Hamburger Linken Streit um Rassismusvorwürfe. Landesgeschäftsführer Martin Witmaack, Schatzmeister Julian Georg sowie die Bürgerschaftsfraktionsvorsitzenden Cansu Özdemir und Sabine Boeddinghaus wiesen am Freitag in einer gemeinsamen Stellungnahme entsprechende Vorwürfe des Landesvorsitzenden Keyvan Taheri zurück und warfen ihm parteischädigendes Verhalten vor.

Taheri hatte dem «Hamburger Abendblatt» (Freitag) gesagt, dass er selbst rassistisch beleidigt worden sei und seit mehr als einem Jahr auf die Missstände im Landesverband hingewiesen habe. «Aber es wurde von der Parteispitze und der Fraktionsspitze immer wieder ignoriert und heruntergespielt.»

«Mit Befremden nehmen wir diese Vorwürfe zur Kenntnis», heißt es in der Erklärung der anderen. Taheri habe diese Vorwürfe nie zuvor thematisiert - «weder im geschäftsführenden Landesvorstand noch im Landesvorstand noch im Fraktionsvorstand», schreiben Wittmaack, Georg, Özdemir und Boeddinghaus. «Es lagen uns bisher keinerlei Hinweise auf rassistische Beleidigungen in diesen Gremien vor.» Sie forderten Taheri auf, «seiner Verantwortung gerecht zu werden und seine bisher in keiner Weise konkretisierten Vorwürfe in die zuständigen Gremien einzubringen».

Taheri schilderte dagegen dem «Abendblatt» einen Vorfall bei einer Sitzung des geschäftsführenden Landesvorstands, an der neben der Co-Landesvorsitzenden und Bundestagsabgeordneten Zaklin Nastic auch der Schatzmeister, die Fraktionsspitze und der Landesgeschäftsführer teilgenommen hätten. «Dabei gab es eine Situation, in der ich mich ziemlich aufgeregt habe», sagte er dem Blatt. «Dann musste ich mir anhören: "In deinem Kulturkreis ist man ja temperamentvoll, und du hast einen hohen Redebedarf".» Taheri, der iranische Wurzeln hat, sprach von einer klar rassistischen Stigmatisierung.

Nastic sagte dem «Abendblatt» zwar, dass sie von den Vorwürfen Taheris vorher nichts gewusst habe. Zugleich wies sie aber darauf hin, dass «seit Jahrzehnten in Hamburg dieselben Personen den Ton in dieser Partei» angeben würden. «Und unter diesen ist kein Mensch mit Migrationshintergrund.»

In ihrer Erklärung wiesen Wittmaack, Georg, Özdemir und Boeddinghaus darauf hin, dass bei der Hamburger Linken «seit vielen Jahren und auf allen Ebenen Menschen mit Migrationshintergrund Verantwortung in Führungspositionen» trügen. Sie stellten einen wichtigen und selbstverständlichen Teil der Partei. «Anders lautende Vorwürfe sind sachlich falsch und politisch verwerflich.»

Gleichwohl sei niemand völlig frei von rassistischen Tendenzen, «natürlich auch wir als Linke nicht», schrieben sie. «Hier handelt es sich aber um bloße Beschuldigungen ohne Belege. Keyvan Taheri instrumentalisiert sie, um im Vorfeld des Landesparteitages im September seine innerparteilichen Gegner:innen bloßzustellen.» Ein solches Vorgehen sei parteischädigend.

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