Bundestagswahlen
Hamburger SPD-Politiker für Pistorius als Kanzlerkandidat
Hamburger SPD-Politiker für Pistorius als Kanzlerkandidat
Hamburger SPD-Politiker für Pistorius als Kanzlerkandidat
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Ausgerechnet aus Hamburg - der Heimat von Bundeskanzler Olaf Scholz - kommt von Parteikollegen ein Vorstoß gegen ihn. Zwei SPD-Politiker fordern ihn auf, nicht als Kanzlerkandidat anzutreten.
Zwei Politiker der Hamburger SPD haben Bundeskanzler Olaf Scholz dazu aufgefordert, bei möglichen Neuwahlen nicht erneut als Kanzlerkandidat anzutreten und stattdessen dem Verteidigungsminister Boris Pistorius den Vortritt zu lassen. «Mit ihm, der seit längerem der beliebteste deutsche Politiker ist, als unserem Kanzlerkandidaten sind unsere Chancen stärkste Partei zu werden oder jedenfalls deutlich besser abzuschneiden, sehr viel größer», posteten die SPD-Politiker Markus Schreiber und Tim Stoberock auf Instagram. Beide gehören der SPD-Fraktion der Hamburgischen Bürgerschaft an. Zuvor hatte die «Bild»-Zeitung berichtet.
Sie seien voller Sorge vor den anstehenden Bundestagswahlen. Obwohl Scholz in den vergangenen drei Jahren gute Politik gemacht habe, sei es ihm nicht gelungen, die Menschen mitzunehmen und Führungsstärke zu kommunizieren. «Wir glauben, dass das negative Bild, das die Menschen im Land von ihm haben, nicht mehr zu reparieren ist.»
Deshalb machten sich die beiden in ihrem Impuls für Pistorius stark, «der neue Zuversicht vermitteln kann und für ein Machen und eine klare Sprache steht». Das könne jedoch nur funktionieren, wenn Scholz einsehe, dass sein Verzicht der Sozialdemokratie helfe und eine erneute Kanzlerkandidatur der Partei schade. Diesen Impuls habe Schreiber bereits dem Landesvorstand vorgetragen, sagte er der Deutschen Presse-Agentur in Hamburg. Es habe darauf allerdings keine Resonanz gegeben.
Ampel-Koalition zerbrochen
Die Ampel-Koalition aus SPD, Grünen und FDP war aufgrund eines erbitterten Streits um die Wirtschaftspolitik sowie die Schuldenbremse am vergangenen Mittwoch zerbrochen. Kanzler Olaf Scholz (SPD) entließ Finanzminister Christian Lindner (FDP). Scholz wollte die Vertrauensfrage ursprünglich am 15. Januar stellen, um eine Neuwahl des Bundestags Ende März herbeizuführen.
Nach massivem öffentlichem Druck hatte er sich am Sonntag bereiterklärt, die Vertrauensfrage schon vor Weihnachten zu stellen. Er forderte die Fraktionen im Bundestag dazu auf, über einen Termin und mögliche gemeinsame Projekte vor der Wahl Gespräche zu führen. Die Union lehnt das ab und dringt auf eine möglichst schnelle Vertrauensfrage.
