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Schwesig löst als Präsidentin des Bundesrats Tschentscher ab

Schwesig löst als Präsidentin des Bundesrats Tschentscher ab

Schwesig löst als Präsidentin des Bundesrats Tschentscher ab

dpa
Berlin
Zuletzt aktualisiert um:
Anke Rehlinger (SPD, l), Ministerpräsidentin des Saarlands, Manuela Schwesig (SPD, 2.v.l), Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, und Peter Tschentscher (SPD, r), Erster Bürgermeister von Hamburg und Bundesratspräsident, unterhalten sich vor Beginn der Sitzung des Bundesrates. Foto: Christoph Soeder/dpa

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Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig ist zur neuen Präsidentin des Bundesrats gewählt worden. Die Länderkammer wählte die 49 Jahre alte Sozialdemokratin am Freitag einstimmig. Sie löst in dieser Funktion am 1. November Hamburgs Ersten Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) ab. Die Bundesratspräsidenten sind jeweils für ein Jahr gewählt. Die traditionell einstimmige Wahl folgt einer festgelegten Reihenfolge, die durch die Einwohnerzahl der Länder bestimmt wird. Im kommenden Jahr ist demnach das Saarland an der Reihe.

«Wir freuen uns auf die Bundesratspräsidentschaft. Das ist eine große Ehre, die ein Bundesland nur alle 16 Jahre hat», hatte Schwesig vor der Sitzung gesagt. Die Präsidentschaft sei auch eine große Chance, in Deutschland und im Ausland für Mecklenburg-Vorpommern als attraktives Bundesland zu werben.

Der Bundesratspräsident oder die Bundesratspräsidentin gilt in der inoffiziellen protokollarischen Rangfolge - hinter dem Bundespräsidenten, der Bundestagspräsidentin und dem Bundeskanzler - als vierthöchster Repräsentant des Staates und vertritt dem Grundgesetz zufolge den Bundespräsidenten.

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