Polizei Hamburg

Unangemeldete propalästinensische Demos bleiben verboten

Unangemeldete propalästinensische Demos bleiben verboten

Unangemeldete propalästinensische Demos bleiben verboten

dpa
Hamburg (dpa/lno) -
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Eine Frau mit einem Plakat mit der Aufschrift „bombing kids is not self defence“ steht vor Polizeikräften. Foto: Axel Heimken/dpa

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In Hamburg bleiben alle nicht angemeldeten und nicht von der Versammlungsbehörde bestätigten propalästinensischen Kundgebungen verboten. Eine entsprechende Allgemeinverfügung vom 15. Oktober wurde am Mittwoch ein weiteres Mal verlängert - nun bis einschließlich kommenden Sonntag, wie die Polizei mitteilte. Nicht erlaubt sind demnach Versammlungen, die inhaltlich einen Bezug zur Unterstützung der Hamas oder deren Angriffe auf das Staatsgebiet Israels aufweisen.

Am vergangenen Samstag hatten sich in St. Georg trotz Verbots nach Polizeiangaben rund 500 Menschen mit palästinensischen Fahnen versammelt und Slogans wie «Free, free Palestine» skandiert. Als die Polizei die Versammlung auflösen wollte, sei sie aus der Menge heraus mit Steinen und Flaschen angegriffen worden. Drei Beamte wurden leicht verletzt. Gegen 20 Versammlungsteilnehmer wurden Strafanzeigen erstattet.

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