26. November 2023 Finanzen CDU-Fraktionschef Thering gegen Änderung der Schuldenbremse Hamburg (dpa/lno) - Wie sollte die Politik auf das Haushaltsurteil des Bundesverfassungsgerichts bei klammer Kassenlage reagieren? Für Hamburgs CDU-Fraktionschef Dennis Thering ist die Antwort klar.
15. Oktober 2023 Kritik an Israel Hunderte bei Pro-Palästina-Demos in Deutschland Berlin Die Hamas hat Israel attackiert, jetzt droht Israel mit einer Gegenoffensive: Der Konflikt heizt auch die Stimmung in Deutschland an. Die Bundesinnenministerin sagt Juden besonderen Schutz zu.
31. Januar 2018 Gesellschaft Drohungen gegen Politiker: Mehrheit für verschärfte Gesetzeslage Kopenhagen Das Strafmaß für Drohungen gegen Politiker soll erhöht werden. Das meinen drei Parteien im dänischen Parlament.
15. Juni 2017 Umfrage DF-Chef ist der mächtigste dänische Politiker Kopenhagen Die Dänen halten laut Umfrage DF-Chef Thulesen Dahl für den mächtigsten Politiker im Land. Regierungschef Løkke Rasmussen landet nur auf dem zweiten Rang. Kommentator Hans Engell hält die Umfrage aber nicht für aussagekräftig.
27. Dezember 2023 Natur & Umwelt Grünes Licht für Baumpolitik mit Luft nach oben Hadersleben/Haderslev Besser spät als nie: Die Kommune Hadersleben bekommt ab dem kommenden Jahr eine verbindliche Baumpolitik. Damit dürfte es in Zukunft schwieriger werden, gesunde alte Bäume zu fällen. Der dänische Ornithologenverband DOF sieht bei den kommunalen Visionen noch viel Spielraum nach oben.
10. April 2021 Debatte um Nebeneinkünfte CDU-Abgeordneter Pfeiffer verzichtet auf neue Kandidatur Stuttgart/Berlin Zuerst der Vorwurf, er habe sein Mandat unzulässig mit seinen unternehmerischen Aktivitäten verknüpft, dann ein Hackerangriff. Jetzt zieht der CDU-Wirtschaftspolitiker Joachim Pfeiffer Konsequenzen.
03. Februar 2020 Zweisprachiges Ortsschild Venstre-Politikerin mit klarer Ansage Hadersleben/Haderslev Inga Lykke ist den meisten ihrer Stadtratskollegen einen Schritt voraus: Die Kommunalpolitikerin schlägt eine Bresche für das zweisprachige Ortsschild. Sie tut dies wohl wissend, dass sie sich damit nicht nur Freunde macht. Die Reaktionen lassen nicht auf sich warten.
23. August 2023 Parteien AfD-Politiker als Landrat und Bürgermeister vereidigt Sonneberg/Raguhn-Jeßnitz Nun ist es offiziell: Die AfD besetzt in Thüringen und Sachsen-Anhalt zwei kommunale Spitzenämter. Die Rechtsaußenpartei sieht das als wichtigen Erfolg auf dem Weg zu mehr politischer Macht in Deutschland.
19. Juni 2024 Künftiger Ministerpräsident Rhetoriker und Machtpolitiker: Schweitzer folgt Dreyer nach Mainz Der Pfälzer Alexander Schweitzer ist der innerparteiliche Gewinner im Poker um die Nachfolge von Dreyer. Der 50-Jährige gilt als ausgemachter Machtpolitiker mit guten Drähten in die Bundes-SPD.
09. September 2022 Britisches Königshaus Die dänische Politik würdigt Königin Elizabeth Kopenhagen Staatsministerin Mette Frederiksen (Soz.) hat wie viele weitere dänische Politikerinnen und Politiker auch ihren Respekt zum Tod der britischen Königin Elizabeth II. ausgesprochen. In einem Brief an König Charles III. schreibt Königin Margrethe II., dass sie die ehemalige britische Monarchin vermissen werde.