11. Januar 2024 Extremismus Potsdamer Treffen radikaler Rechter alarmiert Parteien Berlin Manche fühlen sich schon an die NS-Zeit erinnert. Bei einem Treffen von AfD-Politikern mit radikalen und extremen Rechten war die Rückführung der Zuwanderer ein Thema. Andere Parteien sind alarmiert.
16. Juni 2021 GRENZHANDEL Dosenpfand-Schlupfloch – das sagen Flensburgs Politiker Flensburg/Harrislee Braucht es Pfand im Grenzhandel, um die Umwelt vor Dosenmüll zu bewahren? Und wenn ja: welches? Politische Stimmen aus Flensburg zum Dosenpfand-Dilemma.
01. Juni 2021 Schleswig-Holstein & Hamburg Tschentscher will in Digitalisierung und Klima investieren Hamburg (dpa/lno) - Fast 36 Milliarden Euro umfasst der Doppelhaushalt 2021/22. Hamburgs Bürgermeister Tschentscher will Milliarden in die Digitalisierung, den Klimaschutz und in die Mobilität stecken. Die Opposition nutzte die Haushaltsdebatte für eine Abrechnung mit der rot-grünen Politik.
14. Februar 2021 FDP Lindner fordert härteres Vorgehen gegen Russland Berlin Pauschale Sanktionen seien wirkungslos - FDP-Chef Christian Lindner fordert ein anderes Vorgehen gegenüber Russland, darunter vor allem zielgenauere Maßnahmen.
27. November 2021 Coronavirus Wachsende Sorgen vor schwerem Pandemie-Winter in Deutschland Berlin Eine im Süden Afrikas entdeckte neue Coronavirus-Variante sorgt für Beunruhigung. Und die Zweifel wachsen, dass die bislang ergriffenen Maßnahmen gegen Corona in Deutschland reichen werden.
30. August 2024 Innere Sicherheit Deutschland schiebt wieder nach Afghanistan ab Leipzig/Berlin Abschiebungen in ein Land, in dem die Taliban herrschen? Das konnten sich manche in Deutschland kaum vorstellen. Nun ist ein Flug dorthin gestartet, was bei Menschenrechtlern auf Unmut stößt.
10. Juni 2022 Bundesrat Meinungen über Vorstoß für Übergewinnsteuer gespalten Berlin Sollte der Staat Krisengewinne von Öl-Multis mit einer Extra-Steuer abschöpfen? Nicht nur die Meinungen von Politikern und Experten gehen dabei auseinander. Auch die Bevölkerung scheint uneinig.
14. Juni 2018 Landespolitik Umfrage: Thulesen der Mächtigste in Dänemark Kopenhagen Eine neue Voxmeter-Umfrage unter den dänischen Bürgern zeigt, dass der DF-Parteichef ihrer Meinung nach der machtvollste Politiker in Dänemark ist. Das ist keine Überraschung, meint eine Politikexpertin.
09. Januar 2020 Grenzland-Serie 2020 Die „große Niederlage“ macht es möglich Nordschleswig Deutschlands Zusammenbruch nach dem Ersten Weltkrieg wird zum Auslöser für die Volksabstimmung über die deutsch-dänische Grenze vor 100 Jahren. Die Dänen nutzen dafür eine neue Idee der internationalen Politik: das vom amerikanischen Präsidenten Wilson formulierte „Selbstbestimmungsrecht der Völker“