29. März 2024 Sozialdemokraten Historiker-Brandbrief zum Ukraine-Kurs rüttelt SPD auf Berlin Gegen das Kanzler-Nein zu Taurus haben sich in der Ampel bisher vor allem Grüne und FDP gestemmt. Jetzt werden auch Differenzen in der SPD deutlich - durch einen Zwischenruf von der Seitenlinie.
29. September 2021 Soziale Medien Netzreaktionen auf das Selfie der FDP- und Grünen-Spitzen Berlin Politik mit Filter: Grüne und FDP treffen sich zu einem ersten Gespräch nach der Bundestagswahl und proben im Anschluss die Selbstinszenierung im Netz. Die Reaktionen reichen von kreativ bis humorig.
27. Dezember 2022 Wissenschaft FDP will Kernfusionsforschung vorantreiben Berlin US-Forschenden ist kürzlich erstmals eine Kernfusion gelungen, bei der mehr Energie gewonnen als verbraucht wurde. Der FDP-Fraktionschef sieht darin auch Chancen für die deutsche Energiepolitik.
16. März 2021 Nach Landtagswahl Eisenmann zieht sich nach Wahldesaster aus Politik zurück Stuttgart Die unterlegene CDU-Spitzenkandidatin Susanne Eisenmann will sich aus der Politik zurückziehen. Ihr Amt als Kultusministerin will sie aber noch regulär zu Ende führen.
19. April 2022 Streit um Russland-Politik SPD-Chefin Esken trifft ukrainischen Botschafter Melnyk Berlin Immer wieder attackiert und verurteilt der ukrainische Botschafter Melnyk den früheren Russland-Kurs der Sozialdemokraten. Nun will SPD-Chefin nochmals das Gespräch mit ihm suchen.
16. Juli 2022 Energiekrise CDU-Politiker offen für Tempolimit auf Autobahnen Berlin Angesichts der drohenden Energiekrise werden alle Möglichkeiten von Einsparungen abgewogen. Auch ein Tempolimit auf Autobahnen ist kein Tabu mehr. Selbst Unionspolitiker zeigen sich offen.
21. April 2024 Arbeit Klingbeil zu Bürgergeld-Sanktionen: FDP irrt gewaltig Berlin Wer eine «zumutbare Arbeit» grundlos ablehnt, soll nach dem Willen der FDP künftig härter bestraft werden. SPD-Chef Lars Klingbeil kritisiert den Koalitionspartner dafür deutlich.
20. Februar 2024 Regierung SPD hält Chatpraxis von Touré für unzulässig Kiel (dpa/lno) - Es gibt weiter Kritik an der Chatpraxis der Sozialministerin. Der SPD-Innenpolitiker Niclas Dürbrook sieht sich durch Aussagen der Staatskanzlei bestätigt.
17. Dezember 2023 Terrorgefahr CDU-Politiker: Regierung legt Sicherheitsbehörden Fesseln an Berlin Vermeidung von Terroranschlägen: CDU-Innenpolitiker Christoph de Vries wirft der Ampel-Koalition vor, die Sicherheitsbehörden zu behindern: «Das kann auf Dauer nicht gut gehen.»
02. November 2022 Internationale Beziehungen Scholz kündigt neue China-Politik an Berlin Bringt die Kanzler-Reise nach Peking eine Zeitenwende in der China-Politik? Diese Frage ist in den letzten Tagen oft gestellt worden. Wenige Stunden vor seiner Abreise gibt Scholz eine Antwort.