03. September 2024 Haushaltsplanung Neue Tartanbahn in Tingleff und Geld für den Dänischunterricht Apenrade/Aabenraa Die Finanzplanung der Politikerinnen und Politiker der Kommune Apenrade für 2025 bis 2028 verlief im Gegensatz zum Vorjahr in heller Eintracht. Wichtige Ansätze aus Sicht der Schleswigschen Partei sind die Förderung des Dänischunterrichts für Kinder von Zugezogenen aus Deutschland sowie die Erneuerung der Tartanbahn an der deutschen Sporthalle Tingleff.
10. Oktober 2023 Parteien Landtag berät über Angriff auf Israel und Flüchtlingspolitik Kiel (dpa/lno) - Die Lage im Nahen Osten besorgt auch den Landtag in Kiel. Das Parlament will Solidarität mit Israel bekunden und die Terrorangriffe der islamistischen Hamas klar verurteilen. Das Thema Migration rückt auch in den landespolitischen Debatten...
06. Februar 2020 Analyse Im kleinen Kreis: Warum Höcke und die AfD trotzdem jubeln Berlin/Erfurt Mit ihrer Unterstützung für den FDP-Mann Kemmerich hat die Thüringer AfD einen Etappensieg errungen. Auch wenn der Ministerpräsident von Höckes Gnaden jetzt einen Rückzieher gemacht hat. Ob der AfD dieses Manöver langfristig eher nutzt oder schadet, ist noch offen.
08. Dezember 2021 2G-Regeln Handel wirbt für bundesweite «Bändchenlösung» beim Einkauf Berlin Einzelhändler müssen vielfach den 2G-Status der Kundinnen und Kunden kontrollieren. Der Handel will das nun mit einer Kennzeichnung regeln.
07. März 2018 Umwelt und Natur Fraktionen für Antrag bei UNESCO Kiel Die Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP unterstützen die Einstufung des deutsch-dänischen Grenzlandes als immaterielles UNESCO-Weltkulturerbe.
19. Oktober 2020 Sexuelle Belästigung Frank Jensen tritt zurïuck Kopenhagen Kopenhagens Oberbürgermeister Frank Jensen (Sozialdemokraten) hat seinen Rücktritt bekanntgegeben. Es waren ihm wiederholte Fälle von Belästigung vorgeworfen worden. Die Staatsministerin bezeichnet den Beschluss als „richtig“.
03. Juli 2024 Justiz Höckes Verteidiger legen Revision gegen zweites Urteil ein Halle Zweimal stand der AfD-Politiker Björn Höcke vor Gericht. Zweimal ging es um eine verbotene Nazi-Parole. Zweimal akzeptiert er die Gerichtsentscheidung nicht.
27. Oktober 2021 Regierungsbildung Ampel wird konkret - Scholz verspricht Energiegesetze Berlin/Hannover Bisher haben SPD, Grüne und FDP den Kurs einer möglichen Ampelregierung nur grob abgesteckt. Jetzt geht es ums Detail. Olaf Scholz will weitreichende Energiegesetze auf den Weg bringen.
18. Mai 2022 Klausur SPD-Fraktion wählt Losse-Müller zum Vorsitzenden Hohwacht (dpa/lno) - Kein «Weiter so» bei der SPD in Schleswig-Holstein: Nach der schweren Wahlniederlage wollten die Sozialdemokraten schnell zur Tagesordnung übergehen. Daran gab es aber Kritik aus den eigenen Reihen. Nun hat die Landtagsfraktion einen neuen Chef.
27. Juni 2022 Verkehr Koalition ringt weiter um Position zu Verbrenner-Aus ab 2035 Berlin Während Umweltverbände und Grüne alarmiert sind, bekommt die FDP Rückendeckung von der Union: Auch einen Tag vor der entscheidenden Abstimmung im EU-Umweltrat zum Verbrenner-Aus ist noch offen, wie sich die Bundesregierung positionieren wird.