24. September 2023 Flüchtlinge Appelle und Attacken zur Migration: Keine «Zaubermaßnahme» Berlin Die Politik sucht unter wachsendem Druck Antworten auf steigende Flüchtlingszahlen, die in vielen Kommunen zu praktischen Problemen führen. Kommt dazu jetzt ein breiter getragener Konsens in Sicht?
01. September 2017 Haushaltsvorschlag für 2018 Bislang kein Geld für das Medien-Projekt Kopenhagen Enttäuschung und Verwunderung nach Vorlage des Etatentwurfs. Minderheit und Oppositionspolitiker setzen auf weitere Gespräche.
19. Juli 2024 Rückzug Finanzministerin Heinold verabschiedet sich aus dem Landtag Kiel (dpa/lno) - Letzte Landtagssitzung für Monika Heinold in Kiel: Die Grünen-Politikerin wählt zum Abschied persönliche Worte. Der Termin der Amtsübergabe steht.
02. Dezember 2022 Migration Bundestag verabschiedet Chancen-Aufenthaltsrecht Berlin Ein Baustein der neuen Asyl- und Migrationspolitik der Ampel-Regierung hat den Bundestag passiert. Das Vorhaben eröffnet gut integrierten Ausländern die Chance auf einen langfristigen Aufenthalt.
27. September 2023 Parteien Ausblick auf Landtagswahlen: Ampel-Test und zwei K-Fragen Berlin Ob sich der Frust über die Regierungspolitik auch in Wahlergebnissen niederschlägt, wird sich am 8. Oktober in Hessen und Bayern zeigen. Bundespolitisch geht es aber noch um viel mehr.
05. März 2021 Corona-Krise Bund und Wirtschaft streiten um offene Fragen beim Testen Berlin Eigentlich sollen die Unternehmen dafür sorgen, dass die Beschäftigten in den Betrieben auf Corona getestet werden. So will es die Politik. Doch die Wirtschaft sieht auf viele Fragen keine Antwort.
08. Juli 2022 Gas BDI-Chef: Auf Schlimmstes vorbereiten und Bestes hoffen München Am Montag wird Nord Stream 1 für Wartungsarbeiten abgeschaltet. Fährt Russland die Gaslieferungen danach wieder an? Die Wirtschaft ist vor einem Spitzentreffen mit Kanzler Scholz in großer Sorge.
20. Januar 2023 Bürgerschaft Scholz ein drittes Mal vor «Cum-Ex»-Ausschuss geladen Hamburg (dpa/lno) - Kann Bundeskanzler Scholz sich wirklich nicht an die Treffen mit den Gesellschaftern der in den «Cum-Ex»-Skandal verstrickten Warburg Bank erinnern? CDU und Linke in der Bürgerschaft wollen ihm das nicht glauben - und laden ihn erneut vor den U...