21. Dezember 2021 Kommentar zu Corona-Beschlüssen Politik agiert schnell und entschlossen: Zumindest in Hamburg Berlin / Kiel Wann greifen die neuen Coronaregeln? Am 28. sagt die Bund-Länder-Runde. Wenn es nach dem Hamburger Senat geht, aber schon früher.
24. Januar 2023 Kampfpanzer Leopard-Lieferung: Polen beantragt Genehmigung Deutschlands Warschau/Moskau/Berlin Jetzt hat Olaf Scholz es schwarz auf weiß: Polen will Leopard-2- Kampfpanzer aus deutscher Produktion an die Ukraine liefern. Der Kanzler will nun schnell entscheiden - auch über eigene Panzer?
09. April 2021 Wende in Corona-Strategie Deutschland plant bundesweit einheitliche Corona-Regeln Berlin Die Corona-«Notbremse» soll künftig einheitlich angewendet werden. So zumindest der Plan der Bundesregierung. Außerdem könnte es schärfere Maßnahmen geben - denn Experten schlagen Alarm.
29. August 2024 Migration und Sicherheit Nach Solingen will die Ampel die Asylpolitik verschärfen Berlin Nicht einmal eine Woche ist seit dem mutmaßlich islamistischen Messeranschlag von Solingen vergangen. Nun zieht die Bundesregierung Konsequenzen - bei Messern, Asyl und Sicherheitsbehörden.
20. März 2019 Arbeitslosengeld EU sichert mobilen Arbeitnehmern soziale Rechte zu Kopenhagen EU-Arbeitnehmer können in Zukunft bereits nach einem Monat Arbeitslosengeld beziehen. Eine Niederlage für Dänemark, meinen Folketingspolitiker. Soziale Sicherung der Arbeiter, sagen EU-Politiker.
24. November 2021 Prozesse Urteil: CDU-Politiker Amthor muss Führerschein abgeben Pasewalk Mit 120 Kilometern in der Stunde in der 70er-Zone unterwegs - Bundestagsabgeordneter Philipp Amthor muss für einen Monat auf seinen Führerschein verzichten.
30. Januar 2022 Schleswig-Holstein & Hamburg Trotz Verbot: Proteste gegen Corona-Politik in Hamburg Hamburg (dpa/lno) -
10. März 2022 Bundestagsabgeordneter Widerstand gegen Polizei - AfD-Politiker Hilse verurteilt Berlin Weil er am Rande einer Demonstration gegen die Corona-Regeln Widerstand gegen Polizisten leistete, hat ein Berliner Gericht den AfD-Bundestagsabgeordneten Karsten Hilse zu einer Geldstrafe verurteilt.
22. November 2022 Extremismus Brandanschläge von Mölln: Politiker und Überlebende erinnern Mölln (dpa/lno) -