22. Januar 2024 Verstorbener Unions-Politiker Trauerstaatsakt für Wolfgang Schäuble in Berlin Berlin Politik und Gesellschaft nehmen Abschied von Wolfgang Schäuble. Über die Parteigrenzen hinweg wird er als großer Demokrat, Europäer und Freund Frankreichs gewürdigt. Aus Paris kommt ein besonderer Redner.
28. Mai 2023 Thüringen AfD gegen CDU: Streit um Untersuchungsausschuss Erfurt Die AfD will Björn Höcke zum stellvertretenden Vorsitzenden eines U-Ausschusses machen - sehr zum Ärger der CDU, die den Politiker nicht wählen möchte. Doch der Posten muss besetzt werden.
19. Februar 2023 Integration Grünen-Gruppe für neuen Kurs in der Flüchtlingspolitik Stuttgart/Berlin Nach der Berlin-Wahl meldet sich eine Gruppe von Grünen-Realpolitikern zur Migrationspolitik zu Wort. Auch der streitbare Tübinger Oberbürgermeister Palmer trägt das Manifest mit.
08. März 2024 Angst vor Spionage Ampel-Politiker für harte Linie gegen Huawei Berlin Ein Gespräch von Luftwaffen-Offizieren wird abgehört. Cyberattacken nehmen zu. Nun fordern Politiker Entschlossenheit im Umgang mit Anbietern, um das 5G-Netz vor autoritären Einflüssen zu schützen.
21. Juni 2019 Deutsche Minderheit Knivsbergfest: Vorfreude auf Gespräche und malende Politiker Knivsberg Das Sommerfest der Deutschen Minderheit in Nordschleswig findet am Sonnabend auf dem Knivsberg statt. Doch worauf freuen sich die Nordschleswiger mit Blick auf das Knivsbergfest am meisten? Wir haben nachgefragt – und sind unter anderem auf malende Politiker und ein Länderspiel gestoßen.
22. März 2022 Beleidigungen gegen Politiker Razzien in ganz Deutschland im Kampf gegen Hass im Netz Berlin Immer wieder erleben Politiker und Politikerinnen in sozialen Netzwerken Beleidigungen und Hass. Die Polizei ist nun mit bundesweiten Durchsuchungen und Vernehmungen gegen Verdächtige vorgegangen.
07. Juli 2021 Klima Windrad-Republik Deutschland? Energiebranche will den Turbo Berlin Die Politik in Deutschland hat Klimaziele angehoben. Dafür braucht es aus Sicht der Energiebranche deutlich mehr Windräder. Doch es gibt viele Konflikte.
27. Oktober 2017 Medien Fake-News-Verfasser erklärte dänische Politikerin für tot – 75.000 Kronen Strafe Kopenhagen Die Abgeordnete Johanne Schmidt-Nielsen hat einen Prozess gegen den Urheber von Falschmeldungen gewonnen, nachdem dieser von Deutschland aus verbreitet hatte, dass die Leiche der Politikerin in Aarhus gefunden worden sei.
11. November 2022 Haushaltspolitik Rechnungshof: Schwarz-Grün mit gefährlicher Schuldenpolitik Kiel (dpa/lno) - Notwendig oder gefährlich für die Zukunftsfähigkeit des Landes? Der Rechnungshof jedenfalls kritisiert die von Finanzministerin Heinold geplante Aufnahme weiterer Schulden. Präsidentin Schäfer nennt den Kurs der Grünen-Politikerin gefährlich.
02. Juni 2022 Krieg in der Ukraine CDU-Politiker zweifelt an Abkehr von russischem Öl Berlin (dpa/bb) - Deutschland will bis Jahresende völlig unabhängig werden von russischen Öl. Aber kann man die Raffinerie in Schwedt wirklich von Lieferungen aus der «Druschba»-Pipeline abkoppeln?